Auch AfD Brandenburg als angeblich «gesichert rechtsextrem» eingestuft
Auch in Brandenburg gilt AfD nun als angeblich «gesichert rechtsextrem», obwohl bis heute völlig unklar ist, was unter einem solchen politischen Kampfbegriff genau zu verstehen ist. Doch Innenministerin Lange erfuhr…
Verfassungsschutz und AfD – Justiz am Zug
Der umstritten agierende Inlandsgeheimdienst stuft die stärkste Oppositionspartei AfD als angeblich «gesichert rechtsextremistisch» ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Berlin – Nach der Hochstufung…
Wenn echte Opposition zu stark wird: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag
Zuletzt gab es bei den (Oliv-)Grünen, die mit echter Opposition nicht umgehen können, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass…
Folgen der umstrittenen AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz
Sehen sich die westlichen Macht-, Eigentums- und Meinungsmachteliten in ihrem uneingeschränkten Machtanspruch bedroht, greifen sie gern in die Mottenkiste des Parteienverbotes. Nach dem noch immer gültigen, äußerst fragwürdigen Verbot der…
AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch
Soll der westdeutsch geprägte BRD-Staat Mitglieder der AfD nach der Einstufung als angeblich «gesichert rechtsextremistische Partei» durch eine Bundesbehörde, die mit eigener, großteils durch Altfaschisten geprägter Gründungsgeschichte glänzt, aus dem…
Umgang mit der AfD: Union will gemeinsame Linie mit SPD
Die AfD sitzt mit einer größeren Fraktion im neuen Bundestag. Was heißt das für den Parlamentsbetrieb beim Umgang der globalistischen Blockparteien mit der stärksten Oppositionspartei? Die CDU/CSU will sich dazu…
Westliches «Demokratieverständnis» in der AfD-Debatte: Klingbeil sieht CDU-internes Foul gegen Merz
Die AfD stellt im neuen Bundestag die zweitstärkste Fraktion. Doch wie geht man mit ihr bei parlamentarischen Abläufen um? Darüber gibt es zwischen den selbsternannten «demokratischen Parteien» weiter Streit. Berlin – Der…
AfD in Umfrage erstmals vor der Union
Bei der Bundestagswahl lagen die Wahlkampflügner CDU und CSU noch klar auf dem ersten Platz. Laut einer neuen Umfrage ist die AfD mittlerweile vorbeigezogen. Sorgt der schwarz-rote Koalitionsvertrag für eine…
Nazi-Schergen mit Einstecktüchern und Perlenketten
Was hat die Hinrichtungsstätte Plötzensee mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel zu tun? Alles! Das erklärt jedenfalls ein Gastbeitrag einer Regisseurin bei der taz. Der Kunst- und Medienbetrieb verniedlicht zunehmend den…
Wie damals? Wirklich?
So hat es damals auch angefangen, sagte eine Holocaust-Überlebende bei der Tagesschau. Wie widerspricht man mit allen gebotenen Respekt einem Menschen, der durch die Hölle ging? Ein Beitrag von Roberto J.…
