DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?

Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO…

Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden. Alle Drei bedingen sich gegenseitig.

Am 1. Oktober 2025 um 10 Uhr wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Frage behandeln, in wieweit der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Aufgabe, Meinungsvielfalt zu gewährleisten, strukturell versagt. (Az: BVerwG…

Meinungsvielfalt und die Bündelung unserer Kräfte 

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG ruft die friedlichen oppositionellen Kräfte strömungsübergreifend auf zur Teilnahme am Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR, stattfindend vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am…