Der Mainstream denkt um
In Frankreich ist Premier Bayrou mit seiner Vertrauensfrage gescheitert. In den USA wurde Donald Trump wieder Präsident. Brandmauern gegenüber sogenannten Rechtspopulisten bieten immer weniger Schutz. Die politische Mitte verliert an Einfluss…
Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“ Diese Meldung ist erstmalig bei…
Compact-Verbot: Antifaschistischer Schutzwall oder Demontage der Pressefreiheit?
Mithilfe des Vereinsgesetzes lässt Nancy Faeser das Compact-Medien-Imperium zerschlagen. Ist das Verbot rechtmäßig? Oder wird das Verbot von einem ordentlichen Gericht einkassiert? Ein Beitrag und viele Fragen von Hermann Ploppa …
