Neugroßdeutschland und die Pressefreiheit – schon wieder Kontokündigung eines kritischen Journalisten
Offener Brief unseres Moskau-Korrespondenten Ulrich Heyden an den amtierenden Bundespräsidenten. Ulrich Heyden, Moskau, 13.03.26 Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, ich bin Russland-Korrespondent und schreibe ihnen, weil ich seit…
Das Zensurmonster der EU ‒ Wahlen unter Aufsicht, Teil 2
Der US-Bericht belegt noch etwas: Die Kommission hat sich in Wahlen eingemischt. Und zwar kräftig. Die Zensurstrukturen dienen nicht nur dazu, bestimmte Meinungen zu verbieten, sie sollen auch dafür sorgen,…
Der Mainstream denkt um
In Frankreich ist Premier Bayrou mit seiner Vertrauensfrage gescheitert. In den USA wurde Donald Trump wieder Präsident. Brandmauern gegenüber sogenannten Rechtspopulisten bieten immer weniger Schutz. Die politische Mitte verliert an Einfluss…
Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“ Diese Meldung ist erstmalig bei…
Compact-Verbot: Antifaschistischer Schutzwall oder Demontage der Pressefreiheit?
Mithilfe des Vereinsgesetzes lässt Nancy Faeser das Compact-Medien-Imperium zerschlagen. Ist das Verbot rechtmäßig? Oder wird das Verbot von einem ordentlichen Gericht einkassiert? Ein Beitrag und viele Fragen von Hermann Ploppa …
