Wofür arbeiten die Deutschen? Wie die Bevölkerung belogen und betrogen wird
Bundeskanzler Friedrich Merz fordert, dass die Deutschen die durch Sanktionen gegen Russland, Milliardenhilfen für die Ukraine und Rekordschulden verursachte Schwäche der deutschen Wirtschaft durch mehr Arbeit kompensieren. Zugleich wachsen die…
EU-Sanktionen gegen Europäer – EU im Abgrund der Gesetzlosigkeit
Die Entscheidung des EU-Rats für Auswärtige Angelegenheiten, weitere europäische Bürger zu sanktionieren – darunter den ehemaligen Schweizer Geheimdienstoffizier und pensionierten Oberst Jacques Baud – stellt einen weiteren schweren Schlag gegen…
Reichsacht 2.0: Wer hilft, macht sich strafbar
Mit der Umsetzung der neuen EU-Vorgaben verschärft Deutschland das EU-Sanktionsrecht. Was bislang als Ordnungswidrigkeit galt, wird strafbewehrt – es drohen hohe Freiheits- und Geldstrafen und eine weitreichende Ausdehnung der Pflichten…
Nouripour erklärt Illner, warum es keine Sanktionen gegen die USA geben wird
An sich ist es nichts Neues: Dass Berlin und Brüssel niemals Sanktionen gegen die USA einführen werden, egal wie eklatant völkerrechtswidrig Washington agiert, wussten wir bereits. Jüngst gestand dies ausgerechnet…
Die Rückkehr der Reichsacht
Westeuropa agiert mittelalterlich, denn es ächtet Menschen hochoffiziell. Das Zukunftsprojekt EU etabliert eine Institution, die schon längst geächtet wurde. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Im letzten Jahr hat…
Sind den EU-Machteliten Menschenrechte und Demokratie ein Dorn im Auge?
Diesmal haben die Sanktionen den Schweizer Oberst Jacques Baud erwischt. Recht ist in der EU zunehmend ein Produkt der Willkür. Das zeigt sich an diesen nach innen gerichteten Sanktionen ebenso…
Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an
Nach dem Sturz von Assad regiert ein islamistisches Terror-Regime in Damaskus. US-Präsident Trump sagt, er will dem Land eine neue Chance geben – und deshalb alle Sanktionen aufheben. Riad – Die USA…
Nach gewaltsamen Sturz von Präsident Assad: EU-Staaten lockern Syrien-Sanktionen
In Syrien hat eine umstrittene islamistische Übergangsregierung das Sagen. Die EU hofft, dass sich das Land stabilisiert, vom Bürgerkrieg erholt – und auch Flüchtlinge zurückkehren. Dafür sollen jetzt Sanktionen weichen.…
Nach gewaltsamen Sturz von Präsident Assad: EU will Syrien-Sanktionen lockern
Nach dem gewaltsamen Sturz von Langzeit-Präsident Baschar al-Assad steht die EU vor der Frage, wie es mit den scharfen Wirtschaftssanktionen weitergeht. Nun gibt es eine Entscheidung der Außenminister. Brüssel – Die Außenminister…
Neue US-Sanktionen gegen russische Ölexporte: ein lähmender Angriff auf die Kriegswirtschaft des Kremls?
In den letzten Wochen vor der Amtseinführung von Trump tut die Biden-Regierung ihr Bestes, um ihrem Nachfolger einen vergifteten Kelch zu überreichen, d.h. die Beziehungen zu Russland so weit zu…
