Verstoßen weisungsgebundene Staatsanwaltschaften in Komplizenschaft mit dem RBB gegen den Datenschutz?
Wer hat da geplaudert? Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen zum Verlag „Der Schelm“ ist zwischen Polizei und/oder Staatsanwaltschaft etwas passiert, das nicht sein darf. Hat es keiner gemerkt? Wird noch…
Staatsanwaltschaft außer Rand und Band
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin gegen das FDP-Mitglied Rainer Zitelmann. Der Grund: an den Haaren herbeigezogen. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Deutschlands Staatsanwaltschaften haben alle Hände voll zu…
Fürchte die Russen, wenn sie Geschenke bringen
Wehe, da schickt einer ein Päckchen aus Russland. Das hätte selbst im Kalten Krieg weniger Aufregung verursacht als heute. Ein Bauer aus Mecklenburg-Vorpommern machte da unangenehme Erfahrungen, unter Beteiligung von…
