Der März 1848 soll in Ehren gehalten werden – aber nicht von Steinmeier

Tag der Demokratiegeschichte. Soll das ein neuer Feiertag werden? Oder der billige Ersatz dafür, tatsächlich die deutsche Geschichte in den Schulen zu vermitteln? Im Falle Frank-Walter Steinmeiers ist das eher…

Steinmeiers Demokratie: Der bürgerliche Burgfrieden zwischen Brandmauern

Am 9. November 2025 redete wieder einmal der Bundespräsident. Er redete für Verbot und Zensur. Und verriet ganz nebenbei, wie er sich Demokratie so denkt. Eher eingebunkert; dafür mit viel…

Der Präsident der bundesdeutschen Demokratiesimulation

Laut Bundespräsident Steinmeier ist die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr. Er gibt mal wieder den unschuldigen Hohepriester des allseits beliebten Leitgedankens, dass Demokratie nur ein gutes Gefühl ist –…

Steinmeier setzt fragwürdige Prioritäten: Stärkere Bundeswehr angeblich wichtigste Regierungsaufgabe

Am 6. Mai 1955 trat Deutschland der Nato bei. Ein Jahr später wurde die einflussreichste Oppositionspartei, die KPD, die strikt gegen die Wiederaufrüstung der BRD auftrat, unter fragwürdigen Umständen verboten,…

  • POLITIK
  • Januar 25, 2025
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«Es eilt»: Steinmeier für Corona-Aufarbeitung nach der Wahl – von der Thematisierung der Impfschäden ist keine Rede

Vor fünf Jahren traten hierzulande die ersten bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland auf. Für Bundespräsident Steinmeier ist die Aufarbeitung längst nicht erledigt. Impfschäden und Impfnebenwirkungen sind offenbar in den Verantwortungsebenen dagegen…

Ist Bundespräsident Steinmeier eine Bedrohung für „unsere Demokratie“?

Bundespräsident Steinmeier spielt sich gern als Wächter der „Demokratie“ auf. In seiner jüngsten Rede droht er zwischen den Zeilen, die nächste Wahl im Februar zu annullieren, wenn das deutsche Volk…