Auch AfD Brandenburg als angeblich «gesichert rechtsextrem» eingestuft
Auch in Brandenburg gilt AfD nun als angeblich «gesichert rechtsextrem», obwohl bis heute völlig unklar ist, was unter einem solchen politischen Kampfbegriff genau zu verstehen ist. Doch Innenministerin Lange erfuhr…
Hatten wir schon mal: Umstrittene AfD-Bewertung ein Versuch stärkste Oppositionspartei zu verbieten?
Sergey Filbert im Gespräch mit Medienwissenschaftler, Filmemacher und Chefredakteur von www.Berlin247.net, Wilhelm Domke-Schulz über ein Thema, dass wieder einmal einen dunklen Schatten auf „UNSEREDEMOKRATIE“ wirft. Wenn sich die Macht-. Eigentums-…
Verfassungsschutz und AfD – Justiz am Zug
Der umstritten agierende Inlandsgeheimdienst stuft die stärkste Oppositionspartei AfD als angeblich «gesichert rechtsextremistisch» ein. Die wehrt sich vor Gericht. Es zeichnet sich der nächste langwierige Rechtsstreit ab. Berlin – Nach der Hochstufung…
Wenn echte Opposition zu stark wird: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag
Zuletzt gab es bei den (Oliv-)Grünen, die mit echter Opposition nicht umgehen können, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen. Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz sieht die Parteispitze als Anlass…
Folgen der umstrittenen AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz
Sehen sich die westlichen Macht-, Eigentums- und Meinungsmachteliten in ihrem uneingeschränkten Machtanspruch bedroht, greifen sie gern in die Mottenkiste des Parteienverbotes. Nach dem noch immer gültigen, äußerst fragwürdigen Verbot der…
AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch
Soll der westdeutsch geprägte BRD-Staat Mitglieder der AfD nach der Einstufung als angeblich «gesichert rechtsextremistische Partei» durch eine Bundesbehörde, die mit eigener, großteils durch Altfaschisten geprägter Gründungsgeschichte glänzt, aus dem…
