Laut einer Schätzung des Bundeswirtschaftsministeriums sind etwa 5 Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen kurz nach Beginn der Pandemie 2020 zu viel ausgezahlt wurden. Wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte, seien mittlerweile rund 3,46 Milliarden Euro davon von rund 550.000 Unternehmen und Selbstständigen zurückgezahlt worden.
Zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 gerieten viele Firmen ins Straucheln. Der Bund sprang ihnen mit milliardenschwerer Unterstützung zur Seite. Die Corona-Soforthilfe des Bundes konnte für einen dreimonatigen Förderzeitraum beantragt werden. Insgesamt wurden laut Ministerium rund 13,6 Milliarden Euro an Bundesgeldern ausgezahlt.
Die Corona-Soforthilfe sei schnell und unbürokratisch an Kleinstunternehmen und Selbstständige ausgezahlt worden, so das Bundesministerium. Dafür, wie das Geld ausgezahlt wurde, seien die Länder zuständig gewesen. Die Bewilligung von Geldern habe von Anfang an unter dem Vorbehalt der nachträglichen Überprüfung und einer damit verbundenen möglichen Rückzahlung gestanden.
Wie WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Umfrage berichten, gibt es alleine in Nordrhein-Westfalen rund 1800 Gerichtsklagen gegen Rückforderungen. Danach folge Baden-Württemberg mit mehr als 1100 Klagen, in ganz Deutschland seien es mehr als 5500. Etwa die Hälfte der Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, hieß es.
