Deutschland hat seit dem Jahr 2000 insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor.
Wie die Deutsche Presse-Agentur, der das Dokument vorliegt, berichtet, seien die meisten Schulden in Höhe von 4,7 Milliarden Euro dem Irak erlassen, gefolgt von Nigeria mit 2,4 und Kamerun mit 1,4 Milliarden Euro.
Die meisten Schulden in Höhe von 4,7 Milliarden Euro wurden demnach dem Irak erlassen, dahinter folgen Nigeria mit 2,4 und Kamerun mit 1,4 Milliarden Euro. Mit den 52 Ländern wurde den Angaben zufolge jeweils ein Regierungsabkommen zur Regelung des Schuldenerlasses geschlossen.
Der aktuelle Schuldenstand, der Brandner ebenfalls abgefragt hatte, beläuft sich nach dem Stand vom 31. Dezember 2023 bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf insgesamt 12,2 Milliarden Euro. Die größten Verbindlichkeiten gegenüber Deutschland entfallen aktuell auf Ägypten mit 1,5 Milliarden Euro, Indien mit 1,1 Milliarden und Simbabwe mit 889 Millionen Euro.
„Die Schuldenerlasse dienen der Erreichung oder Erhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie der Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer“, zitiert dpa aus der Antwort des Ministeriums. Zudem solle damit insbesondere in hoch verschuldeten armen Ländern die Armutsbekämpfung unterstützt werden.
Bei den erlassenen Schulden handle es sich laut Finanzministerium um offene Gelder aus finanzieller Zusammenarbeit mit den Staaten und um Handelsforderungen aus Liefer- und Kreditverträgen deutscher Exporteure und Banken vor allem aus den 1980er Jahren.
In seiner Stellungnahme zu der Antwort des Ministeriums sagte Brandner, es sei mehr als fraglich, ob sich Deutschland diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. „Unsere marode Infrastruktur braucht selber jeden Cent“, betonte er. „Zumal es Staaten gibt, die schon mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die permanente Hoffnung auf Entschuldung den Hang, weitere und mehr Schulden aufzunehmen, drastisch erhöht.“
