Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zuversichtlich über die Perspektiven der deutschen Wirtschaft gezeigt. Er sagte am Dienstag in der Sendung „RTL Direkt Spezial – Am Tisch mit Robert Habeck“ mit Blick auf die Konjunkturflaute: „Wir stecken in einer sehr anspruchsvollen Situation.“ Es gebe politische Antworten und Lösungen auf die „sehr anspruchsvolle Situation“, in der Deutschland stecke. Gemeint war unter anderem die Konjunkturflaute. Die Bundesregierung habe bereits einige Antworten gegeben. Andere stünden noch aus. „Wir können da rauskommen. Wir werden da rauskommen“, sagte er in der Sendung RTL-Direkt Spezial.
Habeck wirbt seit längerem für eine Übergangsphase für einen staatlich subventionierten Industriestrompreis. Als Folge des Konflikts in der Ukraine sei für die energieintensive Industrie der Durchschnittsstrompreis ungefähr doppelt so hoch wie vor der Krise, so Habeck.
Der Vizekanzler sagte weiter, er sei sehr dafür, dass es eine Schuldenbremse in Deutschland gebe – glaube aber, sie sei „zu streng oder unflexibel“. Mit Blick auf den Koalitionspartner FDP sagte Habeck, es werde in dieser Legislaturperiode keine Reform der Schuldenbremse geben. Der Industriestrompreis könnte aber aus anderen Töpfen gespeist werden.
Habeck hat vorgeschlagen, den Industriestrompreis aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu finanzieren. Aus diesem werden die Energiepreisbremsen gezahlt. Wegen der gesunkenen Preise kosten die Bremsen aber weniger als erwartet.
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