Bei einem Besuch in Shanghai hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz für offene Automärkte in Europa auch für chinesische Fahrzeuge ausgesprochen, zugleich aber auch auf die Bedeutung der Wettbewerbsgleichheit hingewiesen. „Das Einzige, was immer klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss“, sagte Scholz am Montag während einer Diskussion mit Studenten der Tongji-Universität.„Also, dass es kein Dumping gibt, dass es keine Überproduktion gibt, dass man keine Urheberrechte beeinträchtigt.“
Sehr wichtig sei auch, dass Unternehmen Produktionsstätten errichten dürften und dies nicht durch bürokratische Hürden erschwert werde, wird der Kanzler vom „Handelsblatt“ zitiert.
Mit Blick auf deutschen Widerstand gegen Protektionismus in Europa betonte er: „Wir möchten natürlich, dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen haben. Aber umgekehrt verhalten wir uns genauso, wie wir es hier vorhaben.“
Nach Ansicht des Bundeskanzlers sollte man keine Angst vor Konkurrenz haben. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Präsenz von Produkten japanischer und koreanischer Autohersteller in Deutschland. Als japanische und koreanische Autos auf den deutschen Markt gekommen seien, habe man gesagt, dass diese den ganzen Markt erobern würden. „Quatsch! Es gibt jetzt japanische Autos in Deutschland und deutsche Autos in Japan“, sagte er. „Und das Gleiche gilt für China und Deutschland.“
Zu politischen Themen übergehend, hob der Kanzler die Wichtigkeit der Unverletzlichkeit der Grenzen hervor. Es müsse gewährleistet sein, „dass man sich vor seinem Nachbarn nicht fürchten muss“, betonte Scholz bei der Diskussion in der Universität. „Grenzen dürfen mit Gewalt nicht verschoben werden.“ In diesem Zusammenhang verwies er auf die Bedeutung internationaler Institutionen, deren Rolle verstärkt werden müsse.
Am Dienstag soll Scholz mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking zusammentreffen.
