Bei einem EU-Beitritt der Ukraine würden bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen. Dies ergab eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Laut dieser Untersuchung würden die finanziellen Folgen einer Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU auf rund 130 bis 190 Milliarden Euro geschätzt, während der mehrjährige Gemeinschaftsetat der EU von 2021 bis 2027 rund 1,1 Billionen Euro beträgt.
„Angesichts dieses Volumens müsste die EU bereit sein, sich zu reformieren“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Expertenbericht. Das gelte sowohl für die institutionelle als auch für die fiskalische Ebene. So schlagen sie etwa vor, die Kohäsionsausgaben auf die ärmeren Mitgliedsstaaten zu beschränken.
Die EU-Kommission hatte Anfang November die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfohlen. Vor dem Beginn der Gespräche soll das Land eingeleitete Reformen abschließen müssen. Eine Entscheidung dazu soll von den EU-Staaten einstimmig angenommen werden. Die Abstimmung wird am Donnerstag bzw. Freitag erwartet.
