Umfrage: Mehrheit glaubt an einen AfD-Sieg in einem der Bundesländer im Osten
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov rechnen 52 Prozent damit, dass die AfD bei mindestens einer der drei für dieses Jahr geplanten Landtagswahlen in Ostdeutschland die absolute Mehrheit erreicht. 32…
Israel: Oberstes Gericht kippt umstrittene Justizreform – Netanyahu in Bedrängnis
Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform von Regierungschef Benjamin Netanyahu gekippt. Eine knappe Mehrheit von acht der 15 Richter war dafür, eine im Juli verabschiedete Gesetzesänderung für…
Xi Jinping plädiert für Stabilisierung der Beziehungen mit USA
Chinas Staatschef Xi Jinping hat seine Bereitschaft bekundet, die Beziehung zu den USA zu stabilisieren. In seiner Botschaft, die dem 45. Jahrestag der Herstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern…
FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in der Ampel
52,24 Prozent der FDP-Mitglieder will, dass die Partei in der Ampel bleibt. Dies ergab eine Mitgliederbefragung, deren Ergebnisse am Montag veröffentlicht wurden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, beteiligten…
Xi Jinping sieht „positiven Trend der wirtschaftlichen Erholung“ in China
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sieht sein Land trotz Probleme und Krisenerscheinungen im zurückliegenden Jahr „im positiven Trend der wirtschaftlichen Erholung“ und ist zuversichtlich, dass sie „eine stabile und…
Neujahrsansprache von Olaf Scholz: „Wir in Deutschland kommen da durch“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz Besorgnis über die „unruhige und raue Welt“ von heute geäußert, zugleich aber auch Zuversicht und Optimismus zum Ausdruck gebracht. Angesichts der sich „in…
„Völkermord“: Südafrika verklagt Israel vor Internationalem Gerichtshof
Die Republik Südafrika hat Israel „Völkermord“ an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. Wie der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag bekanntgab, wird in der Klage außerdem verlangt, dass Israel zur…
Proteste in Serbien: Demonstranten in Belgrad fordern Wahlwiederholung
Tausende Demonstranten haben am Samstag an der bisher größten Protestaktion in Belgrad teilgenommen. Sie forderten die Annullierung der offiziellen Ergebnisse der Parlaments- und Kommunalwahlen vom 17. Dezember sowie Neuwahlen in…
Mehr als 20 Tote bei Beschuss der russischen Grenzregion Belgorod
Bei einem Beschuss der Stadt Belgorod, Hauptstadt der gleichnamigen russischen Region an der Grenze zur Ukraine, sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 111 Menschen seien verletzt worden,…
Polen übergibt Protestnote an Russland – Suche nach Raketentrümmern fortgesetzt
Wegen der Verletzung seines Luftraums hat Polen am Freitagabend eine Protestnote an Russland übergeben. Wie das polnische Außenministerium mitteilte, werde Russland in dem Dokument zu einer „Erklärung des Vorfalls der…
