Argentinien lehnt BRICS-Beitritt ab
In einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) hat der neue argentinische Präsident Javier Milei diese in Kenntnis gesetzt, dass ein Beitritt…
Insa-Umfrage: Nur noch 15 Prozent für SPD
Nur noch 15 Prozent der Befragten würden bei sofortigen Neuwahlen für die Kanzler-Partei SPD stimmen. Dies ergab die neueste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa. Damit verlor die Partei 0,5 Prozentpunkte innerhalb…
Flugobjekt aus Richtung Ukraine in polnischem Luftraum
Ein Flugobjekt aus Richtung der ukrainischen Grenze ist am Freitagmorgen in den polnischen Luftraum eingedrungen. Wie das Einsatzkommando im Onlinedienst X mitteilte, sei nicht bekannt, um was für einen Flugkörper…
Zweiter US-Bundesstaat verbietet Trump Teilnahme an Präsidentschaftswahlen 2024
Die oberste Wahlbehörde des US-Bundesstaates Maine hat den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump von der Teilnahme an den Vorwahlen für die US-Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr ausgeschlossen. Begründet wurde die Entscheidung mit…
Sevim Dagdelen: „Wagenknecht-Partei“ ist gegen unkontrollierte Zuwanderung und Russland-Sanktionen
Für mehr „Vernunft und Realität“ sowie gegen „die dummen Energiesanktionen gegen Russland“ hat sich Sevim Dagdelen, eine Vertraute von Sahra Wagenknecht, am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“ ausgesprochen. Dagdelen, die gemeinsam mit…
Arbeitsministerium will Job-Verweigerern Bürgergeld komplett streichen
Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr eine deutliche Verschärfung von Sanktionen für die Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen. Laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil soll denjenigen die Regelleistung bis zu zwei…
Rumänien und Bulgarien bekommen Teilbeitritt zum Schengen-Raum
Bulgarien und Rumänien können ab März 2024 dem Schengen-Raum beitreten. Das teilten die Regierungen der beiden Länder am Donnerstag mit, nachdem sie mit Österreich eine Einigung erzielt hatten. Dabei fallen…
USA setzt Hilfe für Ukraine aus – Termin für Wiederaufnahme unklar
Mit der gegenwärtigen Bereitstellung von weiteren 250 Millionen US-Dollar als Militärhilfe für die Ukraine schöpfen die USA die bisher für diesen Zweck bewilligten US-Mittel faktisch aus. Wie US-Außenminister Antony Blinken…
Indiens Außenminister in Moskau: Gemeinsame Waffenproduktion vereinbart
Russland und Indien wollen bei der Produktion von Rüstungsgütern enger zusammenarbeiten. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem indischen Kollegen Subrahmanyam Jaishankar in…
Polens Regierung löst öffentlich-rechtliche Medien auf
Die neue polnische Regierung von Premier Donald Tusk hat die formelle Auflösung aller öffentlich-rechtlichen Medien verkündet. Wie Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz im Onlinedienst X erläuterte, bestehe das Ziel der Maßnahme, die…
