Steinmeier und Bas nach Tel Aviv gereist – Bundespräsident kritisiert Israels Siedlungspolitik
Steinmeier und Bas sind am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch nach Israel gereist. Sie folgen einer Einladung des israelischen Präsident Izchak Herzog. Sie werden anschließend Oman und Katar besuchen. In…
Friedensdemonstration in Berlin – Kritik an „Kriegsrhetorik“ der Ampel
Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin für Frieden in der Ukraine und im Gazastreifen demonstriert. In seiner Ansprache bei der Auftaktkundgebung am Brandenburger Tor hat die ehemalige Linken-Politikerin Sahra…
„Sonntagstrend“-Umfrage: Die Grünen stürzen immer tiefer
Laut der aktuellen „Sonntagstrend“-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa würden die Grünen auf 12 Prozent kommen, wenn an diesem Sonntag der Bundestag gewählt werden sollte. Das ist ein Prozentpunkt weniger als bei…
Strom- und Gaspreisbremsen werden am 31. Dezember gestoppt – Lindner
Die Strom- und Gaspreisbremsen waren im vergangenen Jahr eingeführt worden. Damit sollten die stark gestiegenen Energiepreise abgefedert werden. Die Finanzierung erfolgte über den mit bis zu 200 Milliarden Euro ausgestatteten…
Lindner trennt sich von Staatssekretär Gratzer
Finanzminister Christian Lindner hat den langjährigen Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer zum Jahresende in den einstweiligen Ruhestand versetzt, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag mit. Er wird in dieser Funktion vom bisherigen Leiter…
Ricarda Lang und Omid Nouripour als Grünen-Chefs wiedergewählt
Ricarda Lang und Omid Nouripour sind am Freitag als Co-Bundesvorsitzende der Grünen wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe stimmten 82,3 Prozent der mehr als 800 Delegierten für Lang und…
Feuerpause in Gaza in Kraft getreten
Die zwischen Israel und der Hamas vereinbarte Feuerpause ist am Freitagmorgen in Kraft getreten und soll mindestens vier Tage dauern. Eine Verlängerung auf bis zu zehn Tage ist möglich, wie…
Umfrage: 66 Prozent halten Scholz, Habeck und Lindner für überfordert
66 Prozent der Befragten halten den Bundeskanzler den aktuellen Herausforderungen für nicht gewachsen – das geht aus einer neuen Umfrage des Instituts Forsa für das „Trendbarometer“ von RTL und ntv…
Putin: Sprengung von Nord Stream war „Akt des Staatsterrorismus“
Als einen „Akt des Staatsterrorismus“ hat der russische Präsident Wladimir Putin während eines virtuellen G-20-Gipfels der G20 am Mittwoch die Sprengung der Gaspipelines Nord Stream bewertet. „Um Konkurrenten auszuschalten und…
Razzia gegen „Reichsbürger“ in acht Bundesländern
Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstag mit Razzien in acht Bundesländern gegen die Reichsbürgerszene vorgegangen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte, seien Wohnungen von 20 Beschuldigten wegen des Verdachts der Beteiligung…
