Scholz: „Antisemitismus in Deutschland ist eine Schande“
Die zentrale Gedenkfeier anlässlich des 85. Jahrestages der Pogromnacht in Berlin hat am Donnerstag in der Synagoge Beth Zion stattgefunden. Daran nahmen Kanzler Olaf Scholz, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die…
Israels Militär hät Evakuierungskorridor in Gaza weiter offen – Opferzahl bei 10.500
Die israelischen Streitkräfte wollen den humanitären Korridor für die Flucht von Zivilisten in den Süden des Gazastreifens weiter offenhalten. Das teilte der israelische Militärsprecher Daniel Hagari am Mittwoch mit. Am…
Bundesregierung beschließt Stromsenkung für Konzerne
Die Bundesregierung will den Strompreis für die Wirtschaft durch eine Steuerreform drücken. Geplant ist unter anderem eine deutliche Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe und eine Ausweitung der bisherigen…
Faeser: „Jüdinnen und Juden sollen sich in Deutschland sicher fühlen können“
Seit dem Wiederaufflammen des israelisch-palästinensischen Konflikts am 7. Oktober hat es in Deutschland 450 propalästinensische Demonstrationen und 413 proisraelische Versammlungen gegeben. Das teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Mittwoch unter Berufung…
EU-Kommission empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ukraine
Die EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten der Union die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Vor der ersten Gesprächsrunde soll das Land allerdings bereits begonnene Reformen abschließen müssen. Das geht aus…
G7 für „humanitäre Feuerpausen“ im Gaza-Streifen
Bei ihrem Außenministertreffen in Japan haben die G7-Länder für eine Verstärkung der humanitären Unterstützung für die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen ausgesprochen. Es sei wichtig, humanitäre Feuerpausen einzulegen, hieß es. Einigkeit…
„Brandmauer“ gebrochen: Freie-Wähler-Abgeordneter wechselt zu AfD
Im Brandenburger Landtag hat sich der Abgeordnete Philip Zeschmann nach seinem Abgang bei der Fraktion der Freien Wähler nun der AfD angeschlossen. Die AfD-Fraktion nahm Zeschmann am Dienstag auf, teilte…
F-16 für Kiew unterwegs nach Rumänien
Die ersten fünf Kampfflugzeuge vom Typ F-16 für die Ukraine sind nach Angaben der Niederlande auf dem Weg nach Rumänien. Dort sollen ukrainische Piloten ausgebildet werden, erfuhr dpa im niederländischen…
Nato setzt Beteiligung am KSE-Vertrag aus
Nach Russlands endgültigem Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) hat die NATO das Abkommen ausgesetzt. Eine Situation, in der die Bündnisstaaten sich an den Vertrag hielten…
AfD Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft
Der Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD In Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag berichtet, habe die Behörde dafür zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch…
