Regierungssprecherin: Putins Worte über Antwort auf Raketenstationierung „nehmen wir zur Kenntnis“
Nach Warnungen aus Russland hat die Bundesregierung die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland verteidigt. Man habe ausführlich begründet, warum diese Waffen stationiert werden müssten, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane…
Regierungssprecherin: Putins Worte über Antwort auf Raketenstationierung „nehmen wir zur Kenntnis“
Nach Warnungen aus Russland hat die Bundesregierung die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland verteidigt. Man habe ausführlich begründet, warum diese Waffen stationiert werden müssten, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane…
Im Vorfeld der Wahlen in Ostdeutschland: EU-Kommission warnt vor Manipulation und Fake News
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat die EU-Kommission soziale Netzwerke zur Einhaltung von europäischen Regeln gegen Desinformation sowie ausländische Informationsmanipulation und Einmischung gemahnt. Die Kommission…
Im Vorfeld der Wahlen in Ostdeutschland: EU-Kommission warnt vor Manipulation und Fake News
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat die EU-Kommission soziale Netzwerke zur Einhaltung von europäischen Regeln gegen Desinformation sowie ausländische Informationsmanipulation und Einmischung gemahnt. Die Kommission…
Selenskyj: Kein Waffenstillstand, solange Russland ukrainisches Territorium besetzt hält
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kann nach eigenen Worten nicht auf die Forderungen nach einem Waffenstillstand eingehen, solange Russland ukrainisches Territorium besetzt hält. Das erklärte er in einem Interview des…
CDU-Generalsekretär: Arbeitsunwilligen kein Bürgergeld mehr zahlen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich dafür aus, mehr als 100.000 Menschen das Bürgergeld komplett zu streichen. «Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist,…
CDU: Änderung des Grundgesetzes zu sexueller Orientierung nicht nötig
Die CDU-Spitze hält das Vorhaben für unnötig, ein Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität im Grundgesetz zu verankern. «Den Grundrechtekatalog, also die Herzkammer unserer Verfassung anzutasten, bedarf es ganz besonderer Gründe», sagte…
Venezuela: Wahlbehörde erklärt Maduro zum Sieger – Opposition reklamiert Wahlsieg für sich
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat nach Angaben der Wahlbehörde die Präsidentschaftswahl in seinem Land gewonnen. Wie Behördenchef Elvis Amoroso nach Auszählung von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte, erhielt Maduro…
Venezuela: Wahlbehörde erklärt Maduro zum Sieger – Opposition reklamiert Wahlsieg für sich
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat nach Angaben der Wahlbehörde die Präsidentschaftswahl in seinem Land gewonnen. Wie Behördenchef Elvis Amoroso nach Auszählung von 80 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte, erhielt Maduro…
Putin: Russland wird spiegelgerecht auf eine Stationierung von US-Marschflugköpern in Deutschland reagieren
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag bei einer großen Marineparade in St. Petersburg eine Reaktion auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland verkündet. Im Fall einer…