Nach Erdogans Drohungen gegen Israel: Außenminister Katz fordert Nato-Ausschluss der Türkei
Nach Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Israel hat der israelische Außenminister Israel Katz einen Ausschluss der Türkei aus der Nato gefordert. „Erdogan hat die Türkei zu einem…
Russen in Ungarn willkommen – EU befürchtet Sicherheitsrisiko
Während Länder wie Finnland ihre Grenze dicht machen, lockert Ungarn seine Visabedingungen für Russen. Für die EU ist das eine weitere Provokation von Viktor Orbán. Er öffnet damit Terroristen und…
„Hass vergiftet den politischen Diskurs“ – Habeck zeigt Hunderte Nachrichten im Netz an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat laut einem Bericht der «Welt» seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das…
Selenskyj: Um die Energieversorgung abzusichern, arbeitet Kiew weiter an der Konfiguration der Flugabwehr-Systeme
Die Ukraine bereitet sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf den kommenden Winter vor, um eine größere Energiekrise zu verhindern. Er berichtete in seiner abendlichen Videoansprache von einem…
Kritik an geplanter Stationierung von US-Raketen: Mützenich bekommt Unterstützung
Die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen sorgt weiter für Diskussionen in der SPD. Wie taz berichtet, haben nun Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises ihre Unterstützung für den SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bekundet. „Wir erleben…
Kritik an geplanter Stationierung von US-Raketen: Mützenich bekommt Unterstützung
Die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen sorgt weiter für Diskussionen in der SPD. Wie taz berichtet, haben nun Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises ihre Unterstützung für den SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bekundet. „Wir erleben…
EU-Bericht: Willkür der Grenzbeamten selten verfolgt
Mutmaßliche Misshandlungen oder unterlassene Hilfe durch Grenzschützer: Berichten zufolge sind laufend Migranten und Flüchtlinge davon betroffen. Zu Verurteilungen kommt es aber selten. Menschenrechtsverletzungen durch Grenzbeamte gegen Migranten und Flüchtende werden…
EU-Bericht: Willkür der Grenzbeamten selten verfolgt
Mutmaßliche Misshandlungen oder unterlassene Hilfe durch Grenzschützer: Berichten zufolge sind laufend Migranten und Flüchtlinge davon betroffen. Zu Verurteilungen kommt es aber selten. Menschenrechtsverletzungen durch Grenzbeamte gegen Migranten und Flüchtende werden…
Wahlrechtsreform: Ist das Urteil schon vor der offiziellen Verkündung durchgesickert?
Die Bewertung der Verfassungsrichter zu der umstrittenen Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition wird mit Spannung erwartet. Vor der Verkündung des Urteils am Dienstagvormittag kursiert ein Dokument, bei dem es sich um den…
Proteste gegen Wahlergebnis in Venezuela – Mindestens ein Toter
Bei Protesten gegen das Wahlergebnis in Venezuela hat es mindestens einen Toten gegeben. Zudem seien 46 Menschen in verschiedenen Städten und Bundesstaaten des südamerikanischen Landes festgenommen worden, teilte die NGO…
