Krim-Brücke zerstören? Medwedew nennt Merz einen Nazi
Der mögliche künftige Kanzler Merz (CDU) ist offen für eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Sein Vorschlag, die Ukraine könnte die Krim-Brücke zerstören, empört Moskau. Moskau – Der mögliche nächste Bundeskanzler…
Ungarn ändert Verfassung: Mensch ist entweder Mann oder Frau
Schon bisher wurden sogenannte non-binäre Personen in Ungarn nicht als solche von Behörden anerkannt, zuletzt gab es ein Verbot gegen Pride-Paraden. Nun wurde erneut die Verfassung geändert. Budapest – Ungarns Parlament hat…
Trump schließt Angriff auf Irans Atomanlagen nicht aus
Die USA und der Iran haben am Wochenende Gespräche über ein mögliches neues Atomabkommen aufgenommen. Nun erhöht US-Präsident Trump den Druck auf Teheran. Washington – US-Präsident Donald Trump hat dem Iran wegen…
NKFD: Die Anweisung vom Außenministerium (Baerbock) ist verfassungswidrig – Zum Versammlungsrecht in der BRD
Die Handreichung des deutschen Außenministeriums zur Teilnahme russischer Vertreter belegt eine mangelnde Kenntnis des deutschen Versammlungsrechts. Es ist nämlich bei weitem nicht so einfach, jemanden an der Teilnahme an einer…
Israels Luftwaffe greift über 90 Ziele im Gazastreifen an
Israel greift mit Bodentruppen und aus der Luft Ziele im Gazastreifen an. Ein Militärsprecher kündigt extreme Gewalt für einige bestimmte Gebiete an. Tel Aviv – Die israelische Luftwaffe hat nach Angaben eines…
Bayrischer Innenminister: Gefährdungslage spürbar verschärft – Ursachenforschung: Fehlanzeige
Die Angriffe von Aschaffenburg, München und anderswo haben das Sicherheitsgefühl vieler Menschen erschüttert. Tatsächlich sei die Lage angespannt wie lange nicht, warnt der bayerische Innenminister und sieht wenig überraschend die…
Bundesrat gedenkt dem 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Im Bundesrat herrscht gerade eine gewisse Flaute. Denn von Bundestag und Bundesregierung kommt nichts, was man beraten könnte. Ganz arbeitslos ist die Länderkammer aber nicht. Neben der Erleichterung des Abschusses…
Die Lügen der Anderen
Du sollst nicht lügen. Das ist ein Gebot – aber kein Gesetz. Daher ist lügen zwar nicht gerne gesehen, aber nicht verboten. Die neue Regierung plant nun allerdings eine Wahrheitspflicht.…
Deutschland liefert weitere Waffensysteme an das Kiewer Nationalisten-Regime
Ein Ende des Krieges in der Ukraine ist trotz des Drucks von US-Präsident Trump nicht absehbar. Deutschland plant mehr militärische Unterstützung für das Kiewer Regime. Große Unsicherheiten aber bleiben –…
Russlands Präsident Wladimir Putin kündigt Milliarden-Aufrüstungsprogramm für Flotte an
Russland wird vom Westen angeblich als Hauptbedrohung gesehen. Moskau bestreitet jegliche Aggressionsabsichten und kritisiert deshalb die explizit gegen Russland gerichtete Militarisierung Westeuropas. Russland will, als Reaktion auf die Aufrüstungspläne der…
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