Eigenwillige „EU-Demokratie“ – Favorit bei den rumänischen Präsidentenwahlen Georgescu darf nicht erneut kandidieren
So geht westliche „Demokratie“: der aussichtsreichste Bewerber, der antiglobalistische Politiker Georgescu darf in Rumänien nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren. Nach der 2024 annullierten Wahl wird diese im Mai wiederholt,…
Maskenfetischismus: Mutig in die Angst
Eine Autorin der „taz“ verkündet stolz, sie trage gegen die Grippe eine Maske und fragt scheinheilig, was denn am Infektionsschutz so „unzumutbar“ sei. Die Zumutung ist die Autorin selbst. Ein…
Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe
CDU/CSU und SPD würden gerne auf verfassungsrechtlich bedenkliche Art und Weise mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Berlin – Die Linke will mit…
(Oliv-)Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden
Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die (Oliv-)Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht…
Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?
Union und SPD haben, wenn es um irreguläre Migration geht, teils unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dieser Konflikt dürfte sie auch in einer neuen Koalition begleiten. Von Anne-Beatrice Clasmann und WDS Berlin – Um die…
Nie wieder Angriffskrieg?
Wie man aus alten Parolen neue Wahlsprüche formt, die zwar klingen sollen wie früher, aber was ganz anderes meinen. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Was für ein Unterschied:…
Merz geht auf (Oliv-)Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und weitere Hilfe für das Kiewer Regime
Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der (Oliv-)Grünen zum exorbitanten Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. Von Carsten…
Israel stoppt Stromlieferungen in den Gazastreifen
Vor einer Woche hatte Israel mit Ende der ersten Phase der Waffenruhe einen Einfuhrstopp in den Gazastreifen beschlossen. Israel will damit Druck auf die palästinensische Terrororganisation Hamas ausüben, die restlichen…
Terrormilizen des syrischen Machthabers verüben blutige Massaker an Alawiten
Nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien war vom Weg zu einer neuen Verfassung die Rede, von Wahlen und dem Schutz von Minderheiten. Die brutale Gewalt des islamistischen Regimes offenbart…
Russland im Verteidigungsmodus
Nicht nur, dass die westliche Ukraine-Erzählung mit dem Amtsantritt Donald Trumps in die Brüche gegangen ist. Sie war ohnehin widersprüchlich und voller logischer Fehler. Putin könnte die NATO oder NATO-Länder…
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