Umfrage: AfD verliert einen Prozentpunkt – Keine Regierung ohne CDU/CSU möglich
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD auf 18,5 Prozent, berichtet die „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts INSA. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche.…
Scholz: „Wehrpflicht wie früher“ wird es in Deutschland nicht mehr geben
Die Wiedereinführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für „unwahrscheinlich“. Einen „Wehrdienst wie früher“ werde es nach seiner Überzeugung nicht mehr geben, sagte er…
Drohnenangriff auf AKW Saporischschja – „Könnte die Sicherheit des Reaktors beeinträchtigen“
Russland hat einen ukrainischen Angriff auf das Atomkraftwerk Saporischschja gemeldet. Die Internationale Atomaufsichtsbehörde bestätigte drei „Volltreffer“, meldete am Dienstag das Nachrichtenportal Euronews. Ein Mensch soll bei dem Angriff getötet worden…
Berlins Ex-Bürgermeister zu Corona-Kuriositäten unseres Rechtsstaates
Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt. „Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht…
Tag der Roma unter Motto: „Wir sind hier“ und „Wir bleiben hier“
Mit einer Parade durch Berlin-Mitte machen am Montag Sinti und Roma auf sich aufmerksam. Das ist auch ein Tag des Kampfes für Demokratie und Menschenrechte, sagt Veronika vom Vorstand von…
Kommunalwahlen in Polen: Oppositionspartei PiS knapp vorn
Bei den Kommunalwahlen in Polen, bei denen 16 Regionalverwaltungen gewählt werden sollten, hat sich die Oppositionspartei PiS laut vorläufigen Angaben als stärkste Kraft erwiesen. Die Partei erhielt 33,7 Prozent der…
Nicaraguas Klage vor UN-Gericht in Den Haag: Deutschland soll Hilfe für Israel einstellen
Nicaragua hat Klage vor dem höchsten UN-Gericht gegen Deutschland eingereicht. Am Montag begann vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine Anhörung zum Vorwurf des mittelamerikanischen Staates, Deutschland verstoße durch…
Bundeswehr-Brigade in Litauen: Pistorius verabschiedet das Vorkommando
Als einen „wichtigen Tag für die Bundeswehr“ hat Verteidigungsminister Boris Pistorius den Beginn der Stationierung einer Bundeswehr-Brigade“ in Litauen bezeichnet. „Das erste Mal, dass wir dauerhaft eine solche Einheit außerhalb…
Lindner: zweistelliges FDP-Ergebnis bei nächster Wahl – Kein Ausstieg aus Koalition geplant
Trotz schwacher Umfragewerte rechnet FDP-Chef Christian Lindner mit einem zweistelligen Ergebnis für seine Partei. „Unter meiner Verantwortung erzielte die FDP 2017 und 2021 zweistellige Ergebnisse“, stellte er in einem Interview…
„Katastrophe für Ukraine“: Strack-Zimmermann greift Scholz‘ Haltung zu Taurus-LIeferung an
Als eine „Katastrophe für die Ukraine“ hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Diskussion über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew bewertet. Wie sie in einem…
