Einreisesperre für Greta Thunberg gefordert
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat in der „Bild“-Zeitung eine Einreisesperre für die schwedische Aktivistin Greta Thunberg gefordert. „Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere…
Biden sagt Deutschland-Besuch ab – Treffen von Ukraine-Unterstützern in der Schwebe
Das Weiße Haus hat Deutschland-Besuch von Präsident Joe Biden am kommenden Wochenende wegen des erwarteten Wirbelsturms abgesagt. Auch an einem Treffen der militärischen Unterstützer der Ukraine im US-Stützpunkt Ramstein am…
Schwarzbuch der “Einheit”: Wirtschaftliche Verwüstung und psycho-soziale Traumatisierung
Die Treuhandanstalt sorgte für wirtschaftliche und soziale Verwüstungen in der ehemaligen DDR. Die Folgen sind bis heute spürbar. Komplementär dazu hinterlassen “Aufklärungskampagnen” – etwa der Stiftung Aufarbeitung und der Jahn-…
Schwarzbuch der “Einheit”: Wirtschaftliche Verwüstung und psycho-soziale Traumatisierung
Die Treuhandanstalt sorgte für wirtschaftliche und soziale Verwüstungen in der ehemaligen DDR. Die Folgen sind bis heute spürbar. Komplementär dazu hinterlassen “Aufklärungskampagnen” – etwa der Stiftung Aufarbeitung und der Jahn-…
NATO an die Front: über Selenskijs „Siegesplan“ – Teil I
Das Militär des ukrainische Machthabers Selenskij steht kurz vor dem Zusammenbruch. Sein von langjährigem Drogenkonsum vernebeltes Gehirn sieht die Rettung nur noch in einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO. Bei Russenhassern…
AfD-Politiker blickt „gelassen“ auf geplantes Parteiverbotsverfahren – Mehrheit im Bundestag offenbar dagegen
Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an. Die AfD-Fraktion zeigt sich deswegen wenig beunruhigt. Die AfD blickt gelassen auf die Initiative einiger Bundestagsabgeordneter für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. „Das…
Merz schlägt Kontaktgruppe für Gestaltung politischer Ordnung nach Ende des Ukraine-Konflikts vor
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Initiative unterbreitet, Kontaktgruppe von vier Staaten zu bilden, die Vorschläge zur europäischen Ordnung nach Ende des Ukraine-Konflikts konzipieren würde. Wie Merz in seinem Gastbeitrag für…
Schweden: Erster Einsatz im Rahmen der Nato-Mitgliedschaft für 2025 geplant
Schweden wird 2025 Land-, See- und Luftstreitkräfte der Nato zur Verfügung stellen. Anfang 2025 soll ein Bataillon nach Lettland sowie Kriegsschiffe und Flugzeuge entsendet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf…
Neuer SPD-Generalsekretär: Fraktionsvize Miersch springt für Kühnert ein
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der…
Kreml äußert sich skeptisch zu „deutschem Szenario“ für Frieden in Ukraine
Der Kreml sieht momentan „keine Grundlage“ für angebliche Pläne des Westens, den Ukraine-Konflikt durch eine vorläufige Aufteilung diesese Landes zu beenden. Wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, gebe es derzeit…
