„Russland ist unbesiegbar“: Mit Kasachstans Präsident Tokajew sprach Scholz über Frieden in Ukraine
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz Russland als unbesiegbar bezeichnet und zu schnellen Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg aufgerufen. «Eine weitere Eskalation des Kriegs führt zu…
Moskau warnt UN und Rotes Kreuz vor Einmischung in Kursk auf Kiews Bitte
Russland hat die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz gewarnt, an einer Inspektionsreise in das teilweise von ukrainischen Truppen kontrollierte westrussische Kursk teilzunehmen. «Wir rechnen damit, dass…
K-Frage bei CDU: Wüst verzichtet auf Kanzlerkandidatur und bekundet Unterstützung für Merz
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag bekanntgegeben, aktuell für eine Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung zu stehen. Zugleich sagte er Merz Unterstützung zu. Wüst leitet den mitgliederstärksten Landesverband der…
Plante Spanien einen Anschlag auf Maduro? – Madrid weist Vorwürfe zurück
Die spanische Regierung hat Vorwürfe aus Venezuela über die angebliche Beteiligung Madrids an einem Anschlagsplan auf Staatspräsident Nicolás Maduro zurückgewiesen. «Spanien setzt sich für eine demokratische und friedliche Lösung der…
Selenskyj bittet erneut um Erlaubnis für Einsatz von Langstreckenwaffen – Friedensplan vorbereitet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut um freie Hand bei möglichen Gegenschlägen gebeten. «Dieser Terror kann nur durch eine systemische Lösung bekämpft werden, dies wäre eine Lösung mit langer…
Westdeutsches Denken, ostdeutsche Wirklichkeit
Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen haben die üblichen Sprechblasen wieder Konjunktur. Wieder einmal müssen aus den Wahlergebnissen Lehren gezogen werden. Aber wieso führten die Lehren aus den früheren…
Scholz erschließt Zentralasien – Erste Station Usbekistan
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntagmorgen zu seiner ersten Zentralasien-Tour gestartet. Im Mittelpunkt seiner Begegnungen auf höchster Ebene werden Öl- und Gas-Lieferungen, Steuerung der Migration und Russland-Sanktionen stehen. Die erste…
„Enormes Risiko“: General a. D. Kujat warnt vor Lieferung weitreichender Waffen an Ukraine
Eine Fortsetzung des derzeitigen Kriegsgeschehens mit massiver Unterstützung der Ukraine durch den Westen birgt nach Ansicht von General a. D. Harald Kujat das Risiko einer immer größeren Ausweitung des Konfliktes.…
Ungarns Finanzminister: Boykott des EU-Ministertreffens in Budapest hat Ungarn gestärkt
Der Boykott des EU-Finanzministertreffens am Freitag in Budapest habe das Land nur gestärkt, sagte Ungarns Finanzminister Mihály Varga. In einer Rede in Budapest nach dem Treffen sagte Varga, die „lange…
Scholz verteidigt Grenzkontrollen an deutschen Landgrenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Ausweitung der Grenzkontrollen verteidigt. «Irreguläre Migration ist nicht das, was wir wollen», sagte der SPD-Politiker bei einer Fragerunde mit Bürgern im brandenburgischen Prenzlau. Wenn…
