Insa-Meinungstrend: Union verliert, FDP legt erstmals seit vier Monaten zu
Im aktuellen Insa-Meinungstrend gewinnt die FDP an Zustimmung um einen Prozentpunkt und kommen auf sechs Prozent. Das ist der beste Wert der Liberalen seit vier Monaten. Auch die SPD legt…
Spanischer Außenminister: Anerkennung von Palästina wichtiger denn je
Alle EU-Mitgliedstaaten sollten unverzüglich und koordiniert Palästina als unabhängigen Staat anerkennen, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Montag in einem von der spanischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft (RTVE) ausgestrahlten…
Wegen Russland-Reise zur Präsidentschaftswahl: Drei AfD-Abgeordnete abgemahnt
Der AfD-Bundesvorstand hat drei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete wegen einer Reise zur Präsidentschaftswahl nach Russland im März abgemahnt. Es handelt sich um den Augsburger Abgeordneten Andreas Jurca, Ulrich Singer aus Nordschwaben und…
Scholz trifft Xi: Wirtschaftskooperation, Klimaschutz und Ukraine im Mittelpunkt
Bundespräsident Olaf Scholz ist am Dienstagmorgen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Peking zusammengetroffen. Zu Beginn des Treffens hat Xi für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben, meldet dpa. „Gemeinsam…
Nancy Faeser: Eskalationen im Nahen Osten können sich in Deutschland auswirken
Nach der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor etwaigen Folgen für Deutschland gewarnt. „Die brandgefährliche Eskalation durch den beispiellosen Angriff des iranischen…
Russlands Uno-Botschafter: Heuchelei-Parade des Westens zum iranischen Angriff auf Israel
Auf die Erklärung Teherans, eine weitere Eskalation in den Beziehungen mit Israel vermeiden zu wollen, hat der russische Uno-Botschafter Wassili Nebensja in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates hingewiesen. Er forderte Israel…
SPD-Fraktionschef: „Corona-Aufarbeitung nötig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen. In dem Bürgerrat sollten zunächst zufällig…
Israel: Entscheidung über Vergeltungsschlag gegen Iran vertagt
Das israelische Kriegskabinett hat bei seinen Gesprächen über eine mögliche Antwort auf den iranischen Angriff vorerst kein Ergebnis erreicht. Wie internationale Medien unter Berufung auf gut informierte Kreise melden, seien…
Nach iranischem Angriff auf Israel: Scholz muss sein China-Programm ändern
Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich aktuell mit einer großen Wirtschaftsdelegation zu einem Besuch in China aufhält, hat nach dem iranischen Angriff auf Israel sein Besuchsprogramm ändern müssen. Von der Provinzstadt…
Nach iranischem Angriff auf Israel: Scholz muss sein China-Programm ändern
Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich aktuell mit einer großen Wirtschaftsdelegation zu einem Besuch in China aufhält, hat nach dem iranischen Angriff auf Israel sein Besuchsprogramm ändern müssen. Von der Provinzstadt…
