Sahra Wagenknecht schließt mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland eine Koalition ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der Union nicht aus.
„Über Koalitionen werden wir nach den Wahlen entscheiden“, sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Für ein „Weiter so“ stehe das BSW aber nicht zur Verfügung. „Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung. Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“
Ausgehend von den jetzigen Umfrage-Ergebnissen in diesen Bundesländern ergibt sich nämlich eine Konstellation, in der eine regierungsfähige Mehrheit nicht ohne Beteiligung der AfD, der Linken oder des BSW entstehen könnte.
Laut einer Januar-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA aus dem Januar kommt das BSW auf 17 Prozent. Die CDU erreichte bei der Umfrage 20 Prozent und lag damit deutlich hinter der AfD mit 31 Prozent.
In einem Positionspapier der CDU aus dem Jahr 2020 heißt es: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“
„Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit der neuen Partei von Sahra Wagenknecht ebenso wenig vorstellen wie mit der Linkspartei“, wurde die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, von der Zeitung „Die Welt“ zitiert.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt äußerte sich zu einer Zusammenarbeit mit dem BSW vorsichtiger: „Das kann ich jetzt noch nicht handfest beantworten. Wir müssen erstmal schauen, was da eigentlich entsteht, mit welchem Programm und welchen Personen BSW hier in Thüringen antritt. Stand jetzt wissen wir im Prinzip gar nichts“, sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit IPPEN.MEDIA.
