Zur Eindämmung irregulärer Migration über das Mittelmeer hat Italien ein Bündel an härteren Maßnahmen beschlossen. Dazu gehört mit sofortiger Wirkung auch eine Verschärfung der Abschiebehaft.
Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni entschied am Montag in Rom per Erlass, die Höchstdauer der Abschiebehaft um ein halbes Jahr anzuheben, schreibt die „FAZ“. Zudem wurde das Militär beauftragt, spezielle Abschiebehaftanstalten einzurichten.
In den vergangenen Tagen landeten auf der Insel Lampedusa wieder mehrere Tausend Migranten mit Booten aus Nordafrika. Allein am vergangenen Dienstag kamen auf der Insel zwischen Sizilien und Nordafrika mehr als 5000 Menschen an – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Das Erstaufnahmelager war zeitweise maßlos überfüllt.
Tausende wurden dann auf Fähren und Polizeischiffen nach Sizilien oder aufs italienische Festland gebracht. In dem Lager halten sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa noch etwa 1300 Menschen auf. Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas normalisiert.
Konkret wird das Höchstmaß der Abschiebehaft von zwölf auf 18 Monate angehoben, um mehr Zeit zur Prüfung der Bleibeberechtigung zu haben und gegebenenfalls auch direkt aus der Haft abschieben zu können. Abschiebungen sollen zügig erfolgen.
Das Verteidigungsministerium wurde beauftragt, schnellstmöglich „Strukturen“ zu schaffen, um irregulär eingereiste Migranten festzusetzen, hieß es. Diese Anstalten sollen in abgelegenen und spärlich bewohnten Gegenden errichtet werden.
Bei einem Besuch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Lampedusa hatte die Ministerpräsidentin bereits am Sonntag ein härteres Vorgehen angekündigt. Die Migranten müssten schon in Nordafrika an der Überfahrt gehindert werden, forderte sie.
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