Korruptionserverdacht: Portugals Regierungschef Costa tritt zurück

  • POLITIK
  • November 7, 2023
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Portugals Ministerpräsident Antonio Costa ist am Dienstag vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Vor der Presse begründete er den Schritt  mit den Untersuchungen der Justiz. Zwar sei sein Gewissen rein. Er könne nach den aktuellen Entwicklungen aber nicht im Amt bleiben, erklärte der Premierminister.

shutterstock/Alexandros Michailidis

Zuvor waren mehrere Regierungsgebäude, darunter auch die Ministerien für Umwelt und für Infrastruktur.sowie weitere Büros und Wohnungen durchsucht worden. Agenturberichten zufolge wurden mehrere Personen festgenommen, unter ihnen Costas Stabschef Victor Escaria. Die Staatsanwaltschaft erklärte, auch gegen Costa selbst werde ermittelt. Sie nannte zudem den portugiesischen Infrastrukturminister Joao Galamba als Verdächtigen. Die Ermittlungen betreffen eventuelle Korruptionsschemen bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Es geht den Angaben zufolge um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithium-Abbau sowie der Produktion von sogenanntem Grünen Wasserstoff, berichtet Deutschlandfunk.

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