Kuleba plädiert für Deutschlands Führungsrolle in Ukraine-Diplomatie

  • POLITIK
  • Dezember 17, 2023
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat den Bundeskanzler Olaf Scholz dafür gelobt, beim EU-Gipfel in Brüssel ein Veto Ungarns gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Kiew verhindert zu haben. Der Minister forderte die Bundesregierung auf, eine Führungsrolle in der Ukraine-Diplomatie zu übernehmen.

shutterstock/Alexandros Michailidis

Bei der Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen habe die EU erstmals „nicht auf die amerikanischen Entscheidungsträger gewartet, sondern ihnen ein Beispiel gegeben, dem sie folgen sollten“, stellte Kuleba in einem Interview für „Bild am Sonntag“ fest. Dies sei ein Zeichen dafür, „dass Europa die Fähigkeit hat, eine Führungsrolle zu übernehmen, und dass es nur mehr Selbstvertrauen braucht“.

Bei dem EU-Gipfel in Brüssel hatte Scholz dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vorgeschlagen, den Raum zu verlassen, damit die anderen Staats- und Regierungschefs die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der erforderlichen Einstimmigkeit beschließen konnten. Orban konnte so bei seinem Nein bleiben, ohne den Beschluss zu blockieren.

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