Landesregierung in Thüringen so gut wie komplett – CDU koaliert erstmals mit BSW

  • POLITIK
  • Oktober 17, 2024
  • 0 Kommentare

Rund eineinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wollen CDU, BSW und SPD am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt geben. Das teilten die drei Parteien am Donnerstag gemeinsam mit, nähere Angaben machten sie dabei offiziell nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter „über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation“ verhandelt und „Schnittmengen sowie Lösungen“ ausgehandelt, erklärten sie.

shutterstock/Achim Wagner

CDU, BSW und SPD wollen am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung der Landesregierung in Thüringen bekanntgeben. Wie die „Welt“ aus CDU-internen Kreisen erfuhr, ist offenbar die Aufteilung der Regierungsressorts bereits weitgehend vereinbart worden. Laut diesen Angaben sollen die Posten des Ministerpräsidenten sowie die Ministerien für Bildung, Jugend und Sport, sowie das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium an die CDU gehen. Das BSW werde das Finanz-, das Umwelt- und Energieministerium sowie das Arbeits- und Kulturministerium übernehmen. Die SPD werde für das Innen- und das Sozialministerium zuständig sein.

„Ein Bündnis aus CDU sowie dem erst vor wenigen Monaten gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD wäre ein Novum“, schrieb die „Welt“. „Auch im benachbarten Sachsen, wo ebenfalls Anfang September ein neuer Landtag gewählt worden war, prüfen diese Parteien derzeit Möglichkeiten zur Regierungsbildung.“

In Thüringen gewann die AfD die Wahl, in Sachsen wurde sie zweitstärkste Kraft. Weder in Thüringen noch in Sachsen will eine andere Partei mit der AfD koalieren oder mit dieser zusammenarbeiten.

  • Related Posts

    Wir brauchen Frieden in Europa

    Der frühere UN-Diplomat Michael von der Schulenburg ist bei der letzten EU-Wahl für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in das EU-Parlament gewählt worden. Im Gespräch mit BUSINESS & DIPLOMACY sagte er im…

    • POLITIK
    • November 14, 2024
    • 6 views
    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    Nach ein paar Tagen Gezänk steht der Termin für die Bundestagswahl. Nun muss zunächst der Kanzler handeln, dann der Bundespräsident. Berlin (dpa) – Nach der Einigung auf den 23. Februar kommenden Jahres als…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

    You Missed

    Wir brauchen Frieden in Europa

    • November 15, 2024
    • 6 views
    Wir brauchen Frieden in Europa

    So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus

    • November 14, 2024
    • 9 views
    So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus

    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    • November 14, 2024
    • 6 views
    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

    • November 14, 2024
    • 6 views
    So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

    Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

    • November 14, 2024
    • 7 views
    Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

    BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor

    • November 14, 2024
    • 6 views
    BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor