Reste der Linke-Bundestagsfraktion wollen als Gruppe weitermachen

  • POLITIK
  • November 30, 2023
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Alle 28 verbleibenden Linke-Abgeordneten wollen nach der Auflösung der Fraktion am 6. Dezember zusammen als Gruppe im Bundestag weitermachen. Das teilte der bisherige Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch am Donnerstag mit.

shutterstock/Lutsenko_Oleksandr

Ein entsprechender Antrag soll am 6. Dezember mit den Unterschriften von allen 28 Abgeordneten der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vorgelegt werden.

Die Umwandlung in eine Gruppe war notwendig geworden, nachdem sich neun Abgeordnete der Initiative der ehemaligen Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht angeschlossen hatten, eine eigene Partei zu gründen.

Damit war der vorgeschriebene Status als Fraktion nicht mehr realisierbar, sie muss liquidiert werden.

Alle 108 Fraktionsmitarbeiter sollen am 6.  ihre Kündigung bekommen, auch auf ihren Fraktionssaal werden die Reste der Fraktion verzichten müssen. Über Rechte und Finanzen der Gruppe muss zunächst verhandelt werden. Die ganze Prozedur könnte voraussichtlich mehrere Monate dauern.

Auch die um Sahra Wagenknecht entstandene Gruppe soll, wie erwartet, ebenfalls einen Antrag auf ihre offizielle Anerkennung einreichen.

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