Wahl in Lissabon: Rekord für Rechtsextreme folgt dem EU-Trend

  • POLITIK
  • März 13, 2024
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Auch in Portugal werden die Rechtskonservativen stärker. 2019 schaffte es Chega mit einem Abgeordneten ins Parlament, seit Sonntag sind es 48.

shutterstock/Nella

Die rechtskonservative Chega-Partei erhielt bei den Wahlen in Lissabon am Sonntag 18 Prozent der Stimmen. Analysten sehen darin ein Zeichen der Unzufriedenheit mit den traditionellen Parteien, aber auch ein Stück der internationalen populistischen Welle, wie das Portal Euronews meldet.

Ricardo Borges de Castro, Analyst bei der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre erklärt danach: „Portugal ist keine Ausnahme von dem Trend in einigen europäischen Ländern, wo die populistische, radikale und extreme Rechte auf dem Vormarsch ist. Ich weiß nicht, ob alle Menschen, die für Chega gestimmt haben – 1,1 Millionen – sich in den Werten dieser rechtsextremen politischen Familie wiedererkennen, wie ja auch der Parteichef der Sozialisten gestern Abend bemerkte. Aber es ist sicherlich eine Protestwahl, denn die Unzufriedenheit im Land ist groß.“

Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird das Land bei den Europawahlen im Juni, bei denen 21 portugiesische Abgeordnete gewählt werden, ebenfalls ein neues politisches Kapitel aufschlagen und erstmals überhaupt rechtsextreme Volksvertreter nach Brüssel und Straßburg schicken. Dies würde auch die Expansion der extremen Rechten im Europäischen Parlament verstärken, so Ricardo Borges de Castro:

Der Analyst weist darauf hin, dass die endgültige Zusammensetzung der Regierung in Lissabon unklar sei. Die Mitte-Rechts-Koalition habe versprochen, die extreme Rechte nicht in ihre Regierung zu lassen. Doch mit den anderen verbleibenden Parteien, außer den Sozialisten, könne sie keine Mehrheit erreichen.

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