Werteunion-Chef Maaßen zur geplanten Parteigründung: „Bin einer, der keine Brandmauer kennt“

  • POLITIK
  • Januar 5, 2024
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Der frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen schließt eine Zusammenarbeit seiner geplanten Partei mit der AfD nicht aus. „Ich bin einer, der keine Brandmauer kennt“, sagte er in einem Interview mit dem Magazin „Cicero“. „Wenn man sich auf gemeinsame Grundpositionen verständigen kann, dann kann man auch mit der AfD oder anderen Leuten einen Deal machen.“

shutterstock/photocosmos1

Zugleich räumte er ein, dass es hinsichtlich der Wege zur Lösung der Probleme, die das Land zu bewältigen habe, Unterschiede gebe. Insofern sei eine Einigung mit der AfD oder mit der geplanten Partei der Ex-Linken Sahra Wagenknecht nicht sicher.

Perspektiven für einen Erfolg der Parteigründung bewertete Maaßen optimistisch. Wenn die Mitglieder der von ihm geleiteten Werteunion bei ihrem Treffen am 20. Januar in Erfurt diesen Schritt unterstützen würden, werde es damit nach seiner Ansicht „relativ schnell gehen“, äußerte er dann in einem Interview mit dem TV-Sender WELT. In dem Fall werde innerhalb von einigen Wochen ein Gründungsparteitag einberufen, dem eine Anmeldung beim Bundeswahlleiter folgen würde. Für die Gründung der Partei würden die Strukturen der Werteunion in den Ländern bis hin zur Bezirks- und Kreisverbandsebene gebraucht.

„Allein in den ersten sieben Stunden, nachdem bekannt wurde, dass sich die Werteunion von den Unionsparteien abspalten könnte, haben über 500 Bürger einen Aufnahmeantrag bei uns gestellt“, sagte er im Gespräch mit „Cicero“. „Und diejenigen, die zu uns kommen, sind keine Karteileichen, sondern das sind Leute, die sich einbringen und etwas verändern wollen.“

Am Donnerstag hatte der Werteunion-Chef seinen Plan verkündet, die Organisation in eine Partei umzuwandeln, die an den für 2024 geplanten Wahlen teilnehmen würde. Maaßen begründete die Umwandlungspläne mit dem gegenwärtigen Kurs der CDU-Führung unter Friedrich Merz. Gegen CDU-Mitglied Maaßen ist momentan ein Ausschlussverfahren im Gange.

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