Rundfunkbeitrag und ÖRR angeklagt vor dem Bundesverwaltungsgericht
Beate Strehlitz war im Saal und zeichnet ein eher ambivalentes Bild. Während der Unmut beim Gericht angekommen zu sein scheint, verteidigt die BR-Vertreterin die Strukturen, die an den Abgrund geführt…
Öffentlich-Rechtlicher-Rundfunk vor dem Bundesverwaltungsgericht
Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lief am 01. Oktober 2025 die mündliche Verhandlung im Revisionsverfahren um die Rundfunkbeitragspflicht. Ein Beitrag von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren geht auf eine…
Die Lösung für unsere Probleme: Eine funktionierende Gewaltenteilung
Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung…
Stellungnahme zum Verfahren gegen den ÖRR vorm Bundesverwaltungsgericht.
Disclaimer: Berlin 24/7 bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion Berlin 24/7 widerspiegeln. Wir bemühen uns, unterschiedliche Sichtweisen von verschiedenen Autoren – auch…
Bundesverwaltungsgericht ohrfeigt Faeser
Das kam – nicht überraschend! Das Magazin Compact wird nicht verboten. Das Bundesverwaltungsgericht machte deutlich, dass ein solches Verbot in dieser Form verfassungswidrig sei. Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente Das…
