30 Millionen Euro pro Monat kosten zwei Kampfbattaillone der Bundeswehr, die 2025 in Litauen in Dienst gestellt werden und ab 2027 einsatzfähig sein sollen. Das Großprojekt soll die Nato-Ostflanke stärken. Das ist laut Bundesverteidigunsminister Boris Pistorius (SPD) die erste dauerhafte Verlegung deutscher Einheiten seit dem Zweiten Weltkrieg.
Während die Nato weiter daran festhält, keine Bodentruppen in die Ukraine senden zu wollen, sehen rund 5000 deutsche Soldaten ihrer Verlegung nach Litauen entgegen, berichtete das Nachrichtenportal euronews.com.
Am Mittwoch besuchte Pistorius Soldaten in der Oberpfalz. Auch aus Nordrhein-Westfalen sollen Soldaten für mehrere Jahre nach Litauen und damit an die Nato-Ostflanke verlegt werden, in vielen Fällen von Begleitung ihrer Familien. Damit soll dem Sicherheitsbedürfnis des an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzenden Nato-Partners entsprochen werden.
Nur rund 100 Kilometer werden die deutsche Brigade von der Grenze zu russischem Staatsgebiet trennen, berichtet euronews.com. Russland könnte die 60 Kilometer lange Suwalki-Lücke angreifen, befürchtet die Nato. Dabei handelt es sich um das Gebiet um die Grenze zwischen Litauen und Polen, das die einzige Landverbindung der baltischen Staaten mit den übrigen Nato-Partnern darstellt und das Territorium der russischen Exklave Kaliningrad von Belarus trennt.
„Zeitenwende-Leuchtturm-Projekt“
Pistorius bezeichnete laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) das Vorhaben als „Zeitenwende-Leuchtturm-Projekt“. Erstmals stelle die Bundeswehr dauerhaft eine Einheit im Ausland auf, um in einer neuen sicherheitspolitischen Gemengelage in Litauen die Ostflanke der Nato zu sichern. Die Bundeswehr übernehme in Litauen eine ähnliche Aufgabe, die die US-amerikanischen Streitkräfte im Kalten Krieg in Deutschland übernommen hätten. Stemmen soll sie eine komplette Brigade von fast 5000 Soldatinnen und Soldaten – mit den Panzergrenadieren aus Oberviechtach und einem Panzerbataillon aus dem nordrhein-westfälischen Augustdorf als Kern.
Die Brigade werde auch für den Fall nach Litauen verlegt, sollte der russische Angriff auf die Ukraine bis dahin beendet sein, machte der Minister klar. Nach Angaben von Pistorius haben rund 50 Prozent der Soldaten des Bataillons bisher ihr grundsätzliches Interesse für einen Dienst in Litauen angemeldet – abhängig von den Rahmenbedingungen, die die Bundeswehr zu bieten hat. Noch im April solle ein Vorauskommando mit etwa 15 Soldaten nach Litauen entsandt werden, ehe im nächsten Jahr ein Aufstellungsstab mit 150 Kräften übernehme. Bis 2027 solle die Brigade zu voller Stärke aufwachsen.
Die Bundesregierung werde nun klären, wie diese Rahmenbedingungen aussehen müssten – insbesondere was die Bezahlung angehe, aber auch etwa die Regelungen für Familienbesuche in der Heimat und die Modalitäten für spätere Rück-Umzüge von Litauen in die Heimat. Ein entsprechendes Artikelgesetz soll im Sommer als Entwurf stehen, im Herbst parlamentarisch beraten werden und idealerweise zum Beginn des neuen Jahres in Kraft treten, kündigte Pistorius an. Experten beziffern die Kosten für die Brigade auf 30 Millionen Euro pro Monat.
