Sollte die AfD in Deutschland an die Macht kommen, würde die Partei ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft nach Brexit-Vorbild befürworten. Das teilte AfD-Chefin Alice Weidel in einem Interview mit der „Financial Times“ mit.
Alice Weidel verwies auf „demokratische Defizite“ innerhalb der EU, gegen die ihre Partei ankämpfen würde. Sie kritisierte die EU-Kommission als eine „nicht gewählte Exekutive“, deren Macht beschnitten werden müsste.
„Wenn eine solche Reform nicht möglich sein sollte, wenn wir die Souveränität der EU-Mitgliedstaaten nicht wieder herstellen können, dann sollten die Bürger entscheiden, genau wie in Großbritannien“, betonte sie. „Dann hätten wir ein ‚Dexit‘-Referendum.“
Als „völlig richtig“ bewertete sie den Austritt der Briten aus der EU. Die Abstimmung im Jahr 2016 sei ein „Vorbild für Deutschland“.
Eine Regierungsbeteiligung der AfD sei laut Weidel langfristig „unausweichlich“. Als Erstes werde die CDU ihren Widerstand aufgeben. „Die CDU wird ihre Brandmauer nicht langfristig aufrechterhalten können“, sagte sie. Die Landtagswahl in Hessen hätte gezeigt, dass CDU und AfD zusammen eine „große rechte Mehrheit bilden können. Die CDU kann sich nicht langfristig weigern, das zu
Im vergangenen Sommer in Magdeburg hatte die AfD ihre Kandidatenlisten und ihr Programm für die im Juni stattfindende Europawahl beschlossen. „Wir halten die EU für nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt“, heißt es in dem Programm. „Daher streben wir einen ‚Bund europäischer Nationen‘ an, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.“
Einen möglichen Austritt Deutschlands aus der EU schließt die AfD laut Programm nicht aus. Ein Referendum über einen möglichen Austritt der Bundesrepublik aus der EU „ist das selbstverständliche Recht eines jeden Volkes in der Europäischen Union“ wie auch eine Volksabstimmung „über die Währungsunion und sonstige supranationale Projekte“.
