„Nawalny-Straße“ in Berlin? – Pro und contra

Wenige Tage nach dem Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben Aktivisten der Gruppe Demikrati-JA eine Petition mit dem Titel „Die Behrenstraße in Berlin in Alexej-Nawalny-Straße Umbenennen!“gestartet. Die Petition auf der…

Sonntagsfrage: AfD stoppt Sinkflug

Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ weisen kaum Bewegung in den Positionen der politischen Parteien im Vergleich zur Vorwoche auf. Stärkste Kraft…

Scholz: „Sehr ernste Angelegenheit“ – Zügige Aufklärung zum Taurus-Gesprächsmitschnitt versprochen

Als eine „sehr ernste Angelegenheit“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Möglichkeiten für einen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern im Ukraine-Konflikt bezeichnet. Am Rande seines…

Wagenknecht: Ministerpräsident Kretschmer für Niedriglöhne in Sachsen verantwortlich

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (BSW) hat den im Bundesländervergleich hohen Anteil des Niedriglohnsektors in Sachsen beklagt und dafür auch Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verantwortlich gemacht. „Herr Kretschmer hat sich nie…

Streit um Bezahlkarte trotz Kabinettbeschluss geht weiter

Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll mehr Sach- statt Geldleistungen ermöglichen. Kommenden Mittwoch trifft sich zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten. Die Grünen kritisieren allerdings die bundesweite Regelung. Eine einheitliche Bezahlkarte…

Lauterbach: Gesundheitswesen für „militärische Konflikte“ rüsten

Nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach müsse sich Deutschland nicht nur im Hinblick auf etwaige neue Pandemien, sondern „auch für große Katastrophen und eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen“. In der…

Tusk: Agrarimporte aus Russland und Belarus gefährden den EU-Markt

Polen will die Entscheidung Lettlands, Agrarimporte aus Russland und Belarus zu verbieten, prüfen und selbst die Möglichkeit in Betracht ziehen. Das hat Ministerpräsident Donald Tusk erklärt. Damit soll eine Destabilisierung…

Solarbatterien leer: Amerikanischer Mond-Lander Odysseus „eingeschlafen“

Das erste kommerzielle amerikanische Mondlandungsprojekt Odysseus muss jetzt erstmal eine Pause einlegen. Eine Woche nach einer halbwegs erfolgreichen Mondlandung ist dem Landeapparat Nova-C der Strom ausgegangen: Seine Solarbatterien sind vorerst…

ZDF verzichtet auf Veröffentlichung: Das Transkript des abgehörten Gespräches der Luftwaffen-Führung

Die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt ZDF verzichtete auf die Veröffentlichung des Gespräches der Luftwaffen-Führung, die sich über die Sprengung der Krimbrücke und den Einsatz von mehreren Taurus-Raketen unterhielten und informierte, „Auf die…

Deutsche Offiziere planen Taurus-Raketenangriff auf die Krimbrücke

Ein Beitrag von Gilbert Doctorow Sie haben höchstwahrscheinlich noch nichts von der Schlagzeile gehört, aber es handelt sich um ein Thema, das vorgestern und gestern in den offiziellen russischen Medien…