Paris beschließt dreimal höhere SUV-Parkgebühren
Eine knappe Mehrheit hat sich in Paris für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen ausgesprochen. Die Stadtverwaltung hat vor, eine Stunde Parken im Stadtkern für SUV und andere…
Polens Verteidigungsminister schließt Krieg gegen Russland nicht aus
Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz schließt einen Krieg mit Russland nicht aus. Polen müsse sich auf einen solchen Krieg vorbereiten, sagte er in einem Interview mit der Tageszeitung „Super Express”.…
„The Guardian“: Streit im US-Sender CNN über Gaza-Berichterstattung
Im US-Sender CNN ist laut der Zeitung „The Guardian“ ein Streit um die Berichterstattung über den Gaza-Krieg im Gange. Wie „Der Spiegel“ unter Berufung auf das britische Blatt berichtet, werde…
EU plant neue Sanktionen gegen Russland
Die EU plant ein weiteres Paket von Russland-Sanktionen. Wie dpa erfuhr, ist eine wesentliche Erweiterung der Liste von Personen und Institutionen vorgesehen, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden…
Einigkeit in der Ampel-Koalition: Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Koalitionsfraktionen auf die Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, wurde am Donnerstag nach der Abschließenden Verhandlungsrunde…
Dietmar Bartsch verzichtet auf Vorsitz der Linke-Gruppe im Bundesstag
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch zieht sich vom Vorsitz der neuen Gruppe seiner Partei im Bundestag zurück. „Ich trete bei der Fraktionsklausur am 19. und 20. Februar nicht mehr für das…
Duda zweifelt an Rückeroberung der Krim durch Ukraine und erntet heftige Kritik
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat Zweifel an einer Rückeroberung der Krim durch die Ukraine geäußert. Wie dpa berichtet, sagte der Politiker in einem Interview für das Youtube-Projekt „Kanal Zero“,…
USA nehmen Huthi-Stellungen im Jemen erneut unter Beschuss
Die USA haben in der Nacht zum Sonntag erneut Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen angegriffen. Wie das US-Militär mitteilte, seien 36 Ziel an 13 Orten in Jemen bombardiert worden. Dabei…
„Wir sind die Brandmauer“: Hunderttausende bei Aktionen gegen rechts
Deutlich mehr als die angekündigten 100.000 Menschen haben sich am Samstag in Berlin zu einer Demonstration gegen rechts versammelt. Im Onlinedienst X. meldete die Berliner Polizei am Samstagnachmittag „mehr als…
AfD rutscht in Umfragen ab – BSW vor FDP und Linken
Gegenüber der Vorwoche hat die AfD in der Insa-Umfrage, die im Auftrag der „Bild“ durchgeführt wird, einen weiteren Prozentpunkt eingebüßt. Sie liegt nun bei 20 Prozent, bleibt aber zweitstärkste Kraft.…
