Armenien will Militärmanöver mit USA abhalten
Die südkaukasische Republik Armenien hat vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen um die Region Berg-Karabach eine gemeinsame Militärübung mit den USA angekündigt. Das vom 11. bis 20. September dauernde Manöver „Eagle…
AfD-Abgeordneter vergleicht Merkel indirekt mit Hitler
Der AfD-Abgeordnete Stefan Keuter hat im Bundestag die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt mit Adolf Hitler verglichen. „Abgesehen von einem böhmischen Gefreiten hat noch nie jemand so viel Unglück…
Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion nieder
Gregor Gysi legt sein Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag nieder.Wie er am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags mitteilte, werde diese Funktion ab der nächsten Sitzungswoche nicht…
Vier Autoren unterbreiten Vorschlag: „Krieg mit Verhandlungsfrieden beenden“
Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. C. Horst Teltschik Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24.…
Habeck zeigt Optimismus und kritisiert die Schuldenbremse
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zuversichtlich über die Perspektiven der deutschen Wirtschaft gezeigt. Er sagte am Dienstag in der Sendung „RTL Direkt Spezial – Am Tisch mit Robert Habeck“…
Ukraine: Selenskyj sichert der Armee neue Ausrüstung zu
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach seinem Truppenbesuch in den umkämpften Regionen Donezk und Saporischschja den Soldaten einmal mehr neue Ausrüstung zugesichert. „Es wird neue Lieferungen geben“, sagte Selenskyj…
Studie zu Russland-Sanktionen: Verlierer auf beiden Seiten – Gewinner sind Drittländer
Die gegen Russland beschlossenen Sanktionen wirken sich sowohl auf Russland als auch auf die sanktionierenden Länder negativ aus. Dies ergab eine Studie der kanadischen Zentralbank sowie der Washington University und der North Carolina…
Umfrage: Partei von Aiwanger ist großer Gewinner der Flugblatt-Affäre
In der ersten Umfrage seit Bekanntwerden der Flugblatt-Affäre um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat dessen Partei deutlich zugelegt. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die Bild-Zeitung verbuchen…
Bundestag entscheidet am Freitag über Heizungsgesetz
Über das sogenannte Heizungsgesetz soll am Freitag im Bundestag abgestimmt werden. Das Parlament votierte am Dienstag in Berlin zu Beginn der Plenarsitzung mit den Stimmen der Ampelkoalition aus SPD, Grünen…
Nach Treffen Putin-Erdogan: Vorerst keine WIederaufnahme von Getreideabkommen
Eine Wiederaufnahme des Getreideabkommens ist zunächst nicht in Sicht. Der russische Staatschef Wladimir Putin betonte nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Recep Erdogan am Montag in Sotschi am…
