Von der Leyen in Kiew: Kredit in Höhe von 35 Milliarden Euro angekündigt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Rahmen ihres Kiew-Besuchs neue Kredite der Union in Höhe von 35 Milliarden Euro angekündigt. „Wir sind nun zuversichtlich, dass wir der Ukraine dieses…
Von der Leyen in Kiew eingetroffen
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ist am Freitag nach eigenen Angaben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. „Mein achter Besuch in Kiew kommt kurz vor dem Beginn…
ZDF-Politbarometer Extra: Knappes Wahlrennen zwischen CDU und AfD in Brandenburg erwartet
Laut dem ZDF-Politbarometer Extra würde die AfD bei der Landtagswahl in Brandenburg 28 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Das ist ein Prozentpunkt als in der Vorwoche. Die SPD legte indessen einen…
Selenskyj reist in die USA: Rede in der UNO, Treffen mit Biden, Harris und Trump
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nächste Woche in die USA reisen. Zunächst wird er bei der UN-Generalversammlung in New York sprechen und dort am Rande politische Gespräche führen, teilte…
„Vier Prozent der Bevölkerung“: Höchststaand bei Zahl der Flüchtlinge in Deutschland seit Nachkriegszeit
Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge hat mit knapp 3,5 Millionen einen Höchststand seit der Nachkriegszeit erreicht. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf eine Antwort der…
BSW fordert Corona-Untersuchungsausschuss – AfD bekundet Unterstützung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat einen Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag formuliert. Wie das Nachrichtenportal t-online berichtet, ist das BSW für die Durchsetzung dieses Vorhabens auf Stimmen anderer Parteien…
Merz: Koalitionen mit Wagenknecht „sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich“
CDU-Chef Friedrich Merz hält Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen oder Sachsen nach eigenen Worten für «sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich». Denkbar sei womöglich eine Duldung oder andere Formen…
EU-Parlament stimmt für Einsatz weitreichender Waffen in Ukraine gegen Russland
Das Europaparlament hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, der Ukraine den Einsatz von westlichen Waffen gegen Militärziele auf russischem Boden zu gestatten. Die Ukraine müsse die Möglichkeit haben, sich vollständig zu verteidigen,…
Selenskyj fordert mehr Flugabwehr vom Westen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die westlichen Partner zu mehr Tempo bei den versprochenen Lieferungen zur Stärkung der Flugabwehr aufgefordert. «Bis jetzt sind noch nicht alle Versprechen zur Flugabwehr,…
Wagenknecht: Chancen für Regierungsbeteiligung in Thüringen und Sachsen – Kritik an Merz
Sahra Wagenknecht sieht nach den ersten Gesprächen mit der CDU Chancen für eine mögliche Regierungsbeteiligung in Thüringen und Sachsen. Wie die BSW-Chefin der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, werde sich ihre Partei…
