Georgien: Regierungspartei Georgischer Traum zur SIegerin der Parlamentswahlen erklärt
Bei der Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien hat die Wahlkommission die Regierungspartei zur Siegerin erklärt. Die nationalkonservative Partei Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili kam nach Auszählung von 99,6 Prozent…
Die richtige Seite: Standpunkte
Die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass deuten auf grundlegende Veränderungen in der Welt hin. Sie stellen bisherige Sichtweisen und Wertmaßstäbe in Frage. Mit der Zuspitzung dieser Auseinandersetzungen drängen…
Israel führt „Vergeltungsschlag“ gegen Iran aus – Ölinfrastruktur und Atomanlagen nicht betroffen
Israel hat in der Nacht zum Samstag seinen angekündigten „Vergeltungsschlag“ gegen den Iran ausgeführt. Wie das israelische Militär mitteilte, galten die Angriffe Produktionsstätten von Raketen und Raketenabschussanlagen. Der Einsatz sei…
„Wall Street Journal“: regelmäßige Kontakte zwischen Musk und Putin – Kreml dementiert
Der Großunternehmer Elon Musk, der sich gerade bei der Wahlkampagne in den USA für Donald Trump einsetzt, hat seit Ende 2022 regelmäßig Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin gehabt, schreibt…
Moskau kritisiert Wahleinmischung des Westens in Moldau und Georgien
Moskau hat Vorwürfe der Wahleinmischung in den ehemaligen Sowjetrepubliken Moldau und Georgien zurückgewiesen und seinerseits den Westen vorgeworfen, die Abstimmungen manipulieren zu wollen. Wie Dmitri Peskow, Sprecher des Präsidenten Russlands,…
Eine Debatte mit John Mearsheimer über die Beziehungen zwischen den USA und Israel über „Judging Freedom“
Es ist üblich zu sagen, dass die US-Politik von der israelischen Lobby geleitet wird und dass Netanjahu das Kollektiv Biden an der Nase herumführt. Mein kontraintuitives Argument war, dass das…
Sächsischer Landtag: BSW stimmt für AfD-Antrag – SPD setzt Sondierungsgespräche mit BSW aus
Der sächsische Landtag hat jetzt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie beschlossen. Für den Antrag der AfD-Fraktion, der eine ausreichende Zustimmung bekommen hat, stimmten Abgeordnete des BSWshu Auch ohne BSW-Stimmen…
„50 Meter Toiletten-Papier“: Berichte über nordkoreanische Soldaten in Russland – Putin reagiert ironisch
Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR sollen die ersten nordkoreanischen Soldaten in der russischen Grenzregion Kursk angekommen sein. Wie die Behörde auf ihrem Telegram-Kanal mitteilte, handle es sich um Soldaten,…
Pistorius will 600 Taurus-Marschflugkörper bestellen – FInanzierung noch nicht gesichert
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr mit einem neuen Modell des weitreichenden Marschflugkörpers Taurus ausstatten. Wie „Der Spiegel“ berichtet, legte das Wehrressort dem Haushaltsausschuss in den vertraulichen Unterlagen für das…
„Es ist schon manchmal sehr schwer“: Scholz räumt Streitigkeiten in der Ampel ein
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Schwierigkeiten in der Ampel eingeräumt, die Koalitionspartner aber zur Weiterarbeit bis zum Ende der Wahlperiode aufgefordert. «Aus meiner Sicht ist es schon manchmal sehr schwer, all…
