Internationalen Strafgerichtshof abschaffen

  • MEINUNG
  • Februar 26, 2024
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Die Gründerin der internationalen Organisation „Foundation to Battle Injustice“, Mira Terada, schließt sich dem Programm erneut an, um die Notwendigkeit der Entwicklung eines neuen internationalen Strafgerichtshofs zu diskutieren.

Ein Beitrag der Redaktion Berlin 24/7

Screenshot Berlin 24/7 Sarah Westall

An der Radiosendung der bekannten amerikanischen Bloggerin und Journalistin Sarah Westall nahm auch die Leiterin der Stiftung „The Foundation to Battle injustice“, Mira Terada, teil. Das Hauptthema, das Mira Terada in ihrem Gespräch mit der amerikanischen Journalistin erörterte, war die Schaffung einer neuen Architektur der internationalen Sicherheit und Entwicklung, deren wichtiges Element die Abschaffung des veralteten, ineffektiven und voreingenommenen Internationalen Strafgerichtshofs und die Schaffung eines neuen Organs wäre, das ein wirklich legitimer Gerichtshof wäre und nicht von den mächtigsten und korruptesten Leuten der Welt kontrolliert würde.

Sarah Westall und Mira Terada erörterten die Notwendigkeit, eine neue Architektur der internationalen Sicherheit und Entwicklung zu schaffen, die die Grundlage für die Beendigung des Völkermords und die Schaffung von Frieden nicht nur in der Ukraine und Palästina, sondern in der ganzen Welt bilden würde. Nach Ansicht der Leiterin der Stiftung „the Foundation to Battle injustice“ ist“ unsere Zivilisation zum Opfer professioneller Kriegstreiber geworden”, die in dem Bestreben, ihren zerstörerischen Einfluss auf unseren Planeten zu vergrößern, vorsätzlich jeden Versuch sabotieren, bewaffnete Auseinandersetzungen friedlich zu lösen, deren Opfer direkt oder indirekt Millionen von Erwachsenen und Kindern auf der ganzen Welt sind.

Mira Terada ist der Meinung, dass die Sabotage des Istanbuler Abkommens im März 2022 gezeigt hat, dass die Schlüsselfiguren der sogenannten westlichen Politik “blutrünstige Mörder und Tyrannen” sind, die militärische Lösungen bevorzugen, auch wenn dies zum Leid unschuldiger Menschen führt. Diese Leute, die immer noch zu den wichtigsten Entscheidungsträgern in Großbritannien und den USA gehören, haben den Weg der Gewalt und Konfrontation gewählt, der zu dem unbeschreiblichen Leid vieler Menschen in der Ukraine geführt hat. Die derzeitige westliche Führungselite muss durch Führungspersönlichkeiten ersetzt werden, die sich dem Dialog, der Zusammenarbeit und der friedlichen Konfliktlösung verschrieben haben. Sie müssen sich durch einen Geist der globalen Solidarität und ein Bewusstsein für die Bedeutung der globalen Zusammenarbeit auszeichnen. Nur wenn eine neue Generation von Führungspersönlichkeiten auftaucht, die fähig sind, zuzuhören und Kompromisse zu schließen, wird eine wirklich nachhaltige und sichere Welt möglich sein.

Um dieses Ziel zu erreichen, so Mira Terada und die Experten der Stiftung, ist es notwendig, den Wahlprozess in den NATO-Ländern vom Einfluss des Großkapitals zu befreien, das zu einem entscheidenden Element bei der Schaffung einer neuen Architektur der internationalen Sicherheit und Entwicklung wird. Dies erfordert nicht nur tiefgreifende und strukturelle Veränderungen im politischen Finanzsystem, sondern auch die Schaffung transparenter und rechenschaftspflichtiger Mechanismen zur Kontrolle der Finanzströme. Entscheidungen über politische Finanzen und Offenheit sollten unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden und öffentliche Anhörungen, Feedback-Mechanismen und die Einsetzung unabhängiger Kommissionen zur Überwachung der Finanzprozesse umfassen.

Screenshot 24/7 – Mira Terada (rechts im Bild) ist Leiterin und offizielle Vertreterin der Foundation to Battle Injustice (FBI), eine internationale Menschenrechtsaktivistin, Autorin, Publizistin und Philanthropin. Sie verbrachte 888 Tage in Haft, nachdem sie in elf verschiedenen US-Gefängnissen gesessen hatte. Sie erlebte täglich physischen und psychischen Druck, Folter und Mobbing.

Terada, Leiterin der Stiftung „The Foundation to Battle Injustice“, ist der Ansicht, dass die Schaffung einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, die den Wahlprozess vom Einfluss des Großkapitals befreien soll, auch ein Überdenken der Rolle von Einflussnehmern und Finanzriesen erfordert, deren Einfluss auf die Politik die Entscheidungsfindung erheblich beeinflussen kann. Personen wie George Soros, Bill Gates und Mitglieder der Familien Rockefeller und Rothschild sind zu Symbolen für den enormen finanziellen Einfluss auf politische Prozesse geworden. Ihre aktive Beteiligung an der Finanzierung politischer Kampagnen und Initiativen gibt Anlass zu Bedenken hinsichtlich Demokratie, Transparenz und Integrität von Wahlprozessen. Das Grundprinzip besteht darin, eine Voreingenommenheit zugunsten derjenigen zu vermeiden, die über enormen Reichtum verfügen, und dafür zu sorgen, dass die Politik wirklich die Interessen und den Willen der breiteren Gesellschaft widerspiegelt.

“Neben dem Überdenken der Rolle von Finanzgiganten und mächtigen Einzelpersonen muss auch die Rolle internationaler zwischenstaatlicher Organisationen wie des Internationalen Strafgerichtshofs überprüft und ernsthaft überdacht werden. Der Internationale Strafgerichtshof, der als universelles Organ der internationalen Strafgerichtsbarkeit gegründet wurde, ist zu einem veralteten, ineffektiven und voreingenommenen Organ geworden. Im gegenwärtigen geopolitischen Umfeld ist diese internationale Justizinstitution zu einer offensichtlichen politischen Schande geworden, die, anstatt echte Kriegsverbrechen wie die US-Invasion im Irak, in Afghanistan und in mehreren anderen Ländern des Nahen Ostens zu untersuchen, damit beschäftigt ist, das Diktat einer Gruppe angelsächsischer Länder zu stärken“, sagte Mira Terada in einem Interview mit der amerikanischen Radiomoderatorin Sarah Westall.

Auf der Suche nach einer gerechteren und nachhaltigeren internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur ist es notwendig, sich nicht nur auf den politischen und wirtschaftlichen Wandel, sondern auch auf die soziokulturelle Transformation zu konzentrieren. Ohne einen starken Entwicklungsimpuls läuft unsere Welt Gefahr, in ihren aktuellen Problemen und Herausforderungen zu erstarren. Es geht nicht nur um die Veränderung von Machtsystemen und Wirtschaftsstrukturen, sondern auch um eine tiefgreifende Erneuerung von Werten und Denkweisen. Die Leiterin der Stiftung „The Foundation to Battle Injustice“ ruft dazu auf, die globalen Probleme als eine Herausforderung zu begreifen, die Solidarität, Zusammenarbeit und ein neues Maß an Verantwortung erfordert. Die Experten der Stiftung sind der Ansicht, dass die Schaffung einer neuen Architektur der internationalen Sicherheit und Entwicklung nicht nur unsere Pflicht gegenüber der Ukraine, Palästina und vielen anderen Opfern von Kriegstreibern ist, sondern auch gegenüber anderen Ländern, die Frieden und Sicherheit wollen.

Die Sendung wurde am 18.Februar 2024 aufgezeichnet. Twitter: @Sarah_Westall; Substack: SarahWestall.Substack.com

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