Bei seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz zwar mit dem Ziel der israelischen Militäroperation zur Vernichtung der Hamas solidarisiert, zugleich aber den Preis für deren Umsetzung – Tausende von Toten Zivilisten – in Frage gestellt.
„Egal, wie wichtig das Ziel auch sein mag: Kann es so schrecklich hohe Kosten rechtfertigen, oder gibt es andere Wege, dieses Ziel zu erreichen?”, erklärte der Kanzler am Sonntag bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Netanyahu.
Der israelische Premier bekräftigte, dass die Vernichtung der Hamas weiterhin das Hauptziel der Operation bleibe. „Wir haben keine Zukunft, wenn die Hamas, die zum Genozid an uns entschlossen ist, intakt bleibt“, erklärte Netanyahu. Scholz teile nach seinen Worten den Standpunkt, dass „die Hamas eliminiert werden muss“.
Er bestätigte das Vorhaben, eine Bodenoffensive in der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten zu starten, wo bis zu 1,5 Millionen Zivilisten Zuflucht gesucht haben, und versicherte, die Zivilbevölkerung werde vor der geplanten Offensive in Sicherheit gebracht. Scholz äußerte seine Skepsis darüber, wie 1,5 Millionen geschützt werden oder wohin sie gebracht werden sollten. „Die militärische Logik ist eine Erwägung, aber es gibt auch eine humanitäre Logik”, erklärte er.
Der Terror könne nicht allein mit militärischen Mitteln besiegt werden, sagte er weiter. „Wir brauchen eine Lösung für diesen Konflikt, die nachhaltige und dauerhafte Sicherheit gewährleistet.”
Fragen wurden bei dem Pressetermin von Netanyahu und Scholz nicht zugelassen.
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