EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich dafür ausgesprochen, die Ukraine zwar schnell, aber unter den allgemein gültigen Bedingungen in die Europäische Union aufzunehmen. Schon bis 2030 sei ein EU-Beitritt vorstellbar, sagte der Belgier in einem „Spiegel“- Interview.
Zugleich betonte er, dass es für die Ukraine als Beitrittskandidaten keinen politischen Rabatt geben werde: „Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen.“
Michel appellierte an die EU selbst, ihre Entscheidungsprozesse im Beitrittsverfahren der Ukraine zu beschleunigen. Mit einer zügigen Aufnahme des Landes würde die EU auch zeigen, “dass sie geopolitisch handlungsfähig ist”, so Michel.
Kiew will, dass die Beitrittsgespräche bis Jahresende begonnen werden. Für den Beschluss des Beitritts müssen alle 27 EU-Staaten zustimmen.
