Auf einmal ging es ganz schnell: Schon kurz nach der Ankündigung lockerte Meta die Internet-Zensur-Vorschriften auf seiner Plattform in den USA. Mehrere Vorgaben wurden gestrichen.
Menlo Park – Der Facebook-Konzern Meta hat bei seiner Abkehr von staatlichen Zensurvorgaben gleichzeitig darauf hingewiesen, dass trotzdem «entmenschlichende» Äußerungen gelöscht würden. Weiterhin verboten auf Metas Plattformen bleibt unter anderem auch die Holocaust-Leugnung.
Zu Meta gehören neben Facebook unter anderem auch die Foto- und Video-App Instagram sowie WhatsApp und der Kurznachrichtendienst Threads. Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte erklärt, man habe in den vergangenen Jahren zu viele Einschränkungen gehabt, was zu Zensur geführt habe. Zunächst in den USA soll auch die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ beendet werden.
Zuckerberg hofft auf Druck durch Trump auf die EU
In der EU sind Meta unterdessen in vieler Hinsicht die Hände gebunden. Denn das Gesetz DSA (Digital Services Act) verpflichtet Online-Plattformen zum Vorgehen gegen sogenannte „Hassrede“ und angebliche „Falschinformationen“, was in der Praxis zu einer staatlich verordneten, ideologischen Zensur geführt hat, durch die zum Beispiel in BRD-Deutschland die laut Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt worden ist. Zuckerberg nennt das «institutionalisierte Zensur» und hofft, dass der künftige US-Präsident Donald Trump deswegen auf die West-Europäer Druck machen wird, denn freiwillig und von sich aus werden die EU-Staaten ihr demokratiefeindliches und verfassungswidriges Zensurregime sicher nicht aufgeben.
