Deutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt. Das erklärte er am Freitagabend nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk in Berlin.
„Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen – und zwar auf dem gesamten Weltmarkt“, sagte er. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine „Fähigkeitskoalition“ für „weitreichende Raketenartillerie“ geeinigt.
Dabei betonte der Kanzler die Geschlossenheit der drei Länder beim Thema Ukraine-Hilfen. „Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine“, sagte er nach den Gesprächen in Berlin.
„Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu“, sagte Scholz und versicherte: „Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine.“
Das Treffen in Berlin habe vor allem dazu gedient, mehrere auf der internationalen Ukraine-Konferenz Ende Februar in Paris angesprochene Initiativen voranzutreiben, fügte er hinzu und erwähnte insbesondere die Zusammenarbeit bei der Cyberverteidigung, Minenräumung und die Unterstützung Moldawiens. Er verwies zudem auf den Munitionskauf auf dem Weltmarkt, die gemeinsame Produktion von Rüstungsgütern auf ukrainischem Boden und die Koalition für die Lieferung von Mittel- und Langstreckenraketen, die bereits in Paris angekündigt worden war.
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