Die unmittelbaren Pläne von Donald Trump für Tiktok werden konkreter. Zunächst steht eine dreimonatige Fristverlängerung für die vom Aus in den USA bedrohte Video-App im Raum.
Washington – Der künftige US-Präsident Donald Trump stellt Tiktok einen Aufschub von drei Monaten von dem drohenden Aus in den USA in Aussicht. Das sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump dem TV-Sender NBC. «Wenn mich dazu entscheide, werde ich das am Montag ankündigen.» Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Trump wird am Montag als nächster US-Präsident vereidigt.
Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer bekam nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Diese Frist läuft am Sonntag ab. Dann muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.
Biden will Umsetzung Trump überlassen
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das dürfte auch bedeuten, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. Tiktok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karina Jean-Pierre, sieht in der Ankündigung eine demonstrative Aktion: «Wir sehen keinen Grund zum Handeln für Tiktok oder andere Unternehmen bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt», wurde sie vom Sender BBC zitiert.
Verkaufsgespräche Voraussetzung für Fristverlängerung
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
