Die Werteunion will am Samstag über die Gründung einer Partei abstimmen.
Der Verein war 2017 als rechtskonservativer Flügel von CDU und CSU gegründet worden. Seit einigen Jahren kriselt es stark zwischen der Union und der Werteunion, deren Vorsitzende Hans-Georg Maaßen nun eine direkte politische Konkurrenz zur CDU und CSU gründen will.
In Erfurt sollen die Vereinsmitglieder nun über Maaßens Parteipläne beraten und abstimmen. Laut Maaßens Plan sollen die Mitglieder den Vereinsvorstand damit beauftragen, eine Werteunion-Partei zu gründen. Ob sich dafür eine Mehrheit findet, galt im Vorfeld aber als unsicher. Die Werteunion hat mehr als 4000 Mitglieder. Der Großteil von ihnen, darunter auch Maaßen selbst, ist bislang Mitglied von CDU oder CSU.
Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erfuhr, haben sich etwas mehr als 300 Mitglieder für die Versammlung in Erfurt angemeldet und damit nur eine kleine Minderheit der gesamten Vereinsmitglieder. Wenn die Mitgliederversammlung in Erfurt für die Parteigründung stimmt, könnte darauf eine juristische Auseinandersetzung folgen – innerhalb des Vereins gibt es nach RND-Informationen aus Mitgliederkreisen unterschiedliche Auffassungen über die Rechtslage.
„In der CDU wären wohl einige erleichtert, wenn Maaßen sich mit seinen Parteigründungsplänen durchsetzt“, heißt es im RND-Beitrag. „Die Frage, wie die Partei mit Mitgliedern umgehen soll, die auch Teil der Werteunion sind, stellte sich dann plötzlich nicht mehr. Die Statuten der CDU verbieten eine Doppelmitgliedschaft in der CDU und einer anderen Partei. Sollte es nicht zur Parteigründung kommen, wird sich die CDU auf ihrem kommenden Parteitag im Mai erneut mit der Werteunion befassen müssen.“
