Trumps angeblich einseitige Unterstützung für Russland gegenüber der Ukraine

In den letzten Tagen haben große Medien die ihrer Meinung nach eklatante Bevorzugung Russlands durch Donald Trump hervorgehoben, indem er die materielle und nachrichtendienstliche Unterstützung der USA für Kiew zurückgezogen…

Angst fressen Kinder auf

Der wahrscheinliche Bundeskanzler indoktriniert Kinder und tut, was man Eltern nicht durchgehen lassen würde: Angst als Erziehungsmittel nutzen. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Kinder in Angst, mit weit…

Maskenfetischismus: Mutig in die Angst

Eine Autorin der „taz“ verkündet stolz, sie trage gegen die Grippe eine Maske und fragt scheinheilig, was denn am Infektionsschutz so „unzumutbar“ sei. Die Zumutung ist die Autorin selbst.  Ein…

Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe

CDU/CSU und SPD würden gerne auf verfassungsrechtlich bedenkliche Art und Weise mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Linken-Abgeordnete wehren sich. Berlin – Die Linke will mit…

(Oliv-)Grüne lehnen schwarz-rote Finanzpläne ab – aber wollen reden

Union und SPD haben nun bei ihrer Koalitionsbildung ein massives Problem: Die (Oliv-)Grünen machen erst einmal nicht mit bei den geplanten Änderungen des Grundgesetzes. Doch sie schlagen die Tür nicht…

Migrationsreform – was wird sich an den Grenzen ändern?

Union und SPD haben, wenn es um irreguläre Migration geht, teils unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dieser Konflikt dürfte sie auch in einer neuen Koalition begleiten. Von Anne-Beatrice Clasmann und WDS Berlin – Um die…

Nie wieder Angriffskrieg?

Wie man aus alten Parolen neue Wahlsprüche formt, die zwar klingen sollen wie früher, aber was ganz anderes meinen. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Was für ein Unterschied:…

Merz geht auf (Oliv-)Grüne zu: Ja zu Klimaschutz und weitere Hilfe für das Kiewer Regime

Zwischen dem CDU-Chef und seiner Kanzlerschaft steht noch die Zustimmung der (Oliv-)Grünen zum exorbitanten Schuldenpakt. Er macht Angebote. Doch auch in Union und SPD selbst knirscht es noch. Von Carsten…

Russland im Verteidigungsmodus

Nicht nur, dass die westliche Ukraine-Erzählung mit dem Amtsantritt Donald Trumps in die Brüche gegangen ist. Sie war ohnehin widersprüchlich und voller logischer Fehler. Putin könnte die NATO oder NATO-Länder…

Migration bis Bürgergeld: Was Union und SPD bisher vereinbart haben

Was ändert sich mit der geplanten nächsten Bundesregierung? Die ersten Absprachen von CDU, CSU und SPD geben einen Vorgeschmack. Berlin – CDU, CSU und SPD machen den nächsten Schritt hin zu einer…