Wahlbeeinflussung – dafür sind noch immer die Massenmedien zuständig
Beeinflussung ist das neue Modewort, wenn es um Wahlen geht. Nun hat offenbar auch Elon Musk mit einem Meinungsbeitrag in der Welt beeinflusst – weswegen die Berliner Blase solche Stimmen am liebsten…
Georgiens umstrittene Präsidentin fordert auf Basis unbewiesener Anschuldigungen Neuwahl des Parlaments
Die Proteste gegen die Regierung von Georgien wegen ihrer Abwendung vom EU-Kurs und angeblicher Wahlfälschung gehen weiter. Präsidentin Surabischwili fordert Neuwahlen. Tiflis – Georgiens proeuropäisch gesinnte Präsidentin Salome Surabischwili, die ursprünglich französische…
Dieser Mann darf nicht Kanzler werden!
Scholz oder nicht Scholz: Das ist nicht die Frage. Was wirklich zählt ist, dass Friedrich Merz als Bundeskanzler verhindert wird. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Aufbruchsstimmung gibt es…
So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl – das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen. Von Ulrich Steinkohl, dpa Berlin (dpa) – Dass ein Bundeskanzler im Bundestag…
BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor
Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist angespannt. Nicht nur Unternehmen und Kommunen sind betroffen. Das BSI sieht auch Herausforderungen mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa…
