Ultimatum an Putin? Trump verliert laut Nato-Partnern Geduld
Ist es eine Frage von Wochen, bis es neue Entwicklungen bei den Bemühungen für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geben könnte? Dieser Eindruck wird bei einem Nato-Treffen in Brüssel vermittelt. Von…
Trump gibt TikTok mehr Zeit in den USA
US-Präsident Donald Trump hat es doch nicht geschafft, einen Deal um Tiktok in 75 Tagen festzuzurren. Jetzt soll die Video-App eine zweite Gnadenfrist bekommen. Die rechtliche Basis dafür ist unklar.…
Präsident Donald Trump kritisiert Urteil gegen Le Pen als politische Zensur
US-Präsident Donald Trump findet das Gerichtsurteil gegen die populäre französische Politikerin Marine Le Pen skandalös. Ihr Ausschluss von Wahlen sei ein Komplott der Linken – und erinnere ihn an sich…
Die größte Europäerin aller Zeiten
Während die Europäische Union unter Ursula von der Leyen an den Rande des Abgrundes gebracht wird, steht am 29. Mai die Übergabe des Aachener Karlspreises an: Die Deutsche sei eine…
VR China setzt große Militärübung rund um Taiwan fort
Peking trainiert seine Truppen regelmäßig für den Einsatz gegen Taiwan. Am zweiten Tag des Manövers gibt die Armee der Übung einen Namen – dahinter könnte sich ein wichtiger Hinweis verbergen.…
Im «besten Deutschland aller Zeiten» – Mehr Gewaltkriminalität und viele junge Täter
Der Trend hin zu mehr Straftaten, bei denen Gewalt ausgeübt oder angedroht wird, ist in Deutschland ungebrochen. Das gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche. Von Anne-Beatrice Clasmann und WDS Berlin – Die…
Nachtrag zum 1. April – Putins Brief an das deutsche Volk
Mit seinem Brief tritt Putin der Propaganda der herrschenden Politiker und antirussischen Hetzmedien entgegen, die behaupten, die Russen würden nach der Entnazifizierung der Ukraine Deutschland angreifen wollen, was durch Hochrüstung…
Israel weitet Einsatz in Gaza aus – Tote bei Luftangriff
In Dschabalija soll bei einem Luftangriff eine Klinik des Palästinenserhilfswerks UNRWA getroffen worden sein. Die Armee spricht von einem Angriff auf eine Kommandozentrale von Hamas-Terroristen. Tel Aviv – Der israelische Verteidigungsminister Israel…
Weitere Überlegungen zur Bedeutung des Abkommens zwischen den USA, Russland und der Ukraine über einen Waffenstillstand auf See
Vor kurzem habe ich mich beeilt, eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte des gerade in Riad geschlossenen Dreiparteienabkommens über einen Waffenstillstand auf See im Schwarzen Meer zu liefern. Jetzt, am Morgen…
So funktioniert «unsere Demokratie» – Bundestag: Eine Milliarde Euro im Jahr für Lobbyarbeit
Wer als Interessenvertreter aktiv ist, muss sich registrieren lassen. Unter den Lobbyisten sind Berater, Beschäftigte von Unternehmen, Verbandsvertreter. Auch Ehrenamtliche bemühen sich um Einfluss. Eine demokratische Legitimation haben alle diese…